«StreamOn»-Urteil

15. Juli 2019 15:44; Akt: 15.07.2019 15:44 Print

Telekom verstößt gegen Netzneutralität

Digitale Inhalte streamen, ohne dass das Datenvolumen schrumpft - mit diesem Versprechen locken Telekom und Vodafone Kunden in Deutschland mit ihren Streaming-Tarifen. Bis jetzt.

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Streaming-Dienste wie Youtube konnten von Kunden durch eine Partnerschaft mit der Telekom bisher ohne Beeinflussung des Datenvolumens genutzt werden. (Bild: DPA/Franz-Peter Tschauner)

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Die Deutsche Telekom muss ihre «StreamOn»-Tarife nach einer Gerichtsentscheidung ändern oder vom Markt nehmen. Das Angebot verstoße gegen die Netzneutralität - der Datenverkehr werde also nicht wie vorgeschrieben gleichbehandelt, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Montag in Münster mit (Aktzenzeichen 13 B 1734/18). In dem sogenannten Eilverfahren gab das Gericht der Bundesnetzagentur recht, die eine Änderung verfügt hatte. Ganz Schiffbruch erlitten hat die Telekom aber noch nicht, da ein separates Hauptsacheverfahren am Kölner Verwaltungsgericht noch läuft - dieses hat nun aber keine aufschiebende Wirkung.

Bei «StreamOn» wird der Datenverbrauch nicht auf das Monatsvolumen angerechnet, wenn man zum Beispiel Videos über Netflix oder die ARD Mediathek streamt. Allerdings drosselt die Telekom die Übertragungsrate, und man kann den Film unterwegs nur in der recht niedrigen SD-Auflösung ansehen. Würde das Video außerhalb des «StreamOn»-Tarifs geguckt und auf das monatliche Datenvolumen angerechnet, so könnte man auf HD-Qualität kommen.

Unter anderem diese «Videodrossel» stört die Netzagentur und das OVG, da hierbei Datenströme eben nicht gleichbehandelt würden. Ein Sprecher der Netzagentur sagte nach der Gerichtsentscheidung: «Wir werden die Anpassung des Produkts nun zügig gegenüber der Telekom durchsetzen.» Wie die Technikseite Caschys Blog berichtet, will die Telekom an dem Angebot festhalten.

(L'essentiel/dpa)

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