Urheberrecht

12. September 2018 13:23; Akt: 12.09.2018 13:57 Print

Jetzt wird Social Media kompliziert

Das Europaparlament hat die heftig umstrittene Anpassung des Urheberrechts an das Internet-Zeitalter gebilligt.

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Kritiker der neuen Urheberrechts-Richtlinie befürchten, dass uns Memes wie dieses in Zukunft vorenthalten werden.

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Das Europaparlament hat die heftig umstrittene Anpassung des Urheberrechts an das Internet-Zeitalter gebilligt. Damit sollen Internet-Plattformen wie Google, YouTube oder Facebook künftig verpflichtet werden, Kulturschaffende oder auch Medien zu vergüten, wenn sie deren Produktionen zum Hochladen anbieten. Zudem sollen sie für Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht werden. Nach dem Votum können nun die Verhandlungen mit den Rat der EU-Staaten beginnen.

Die Reform war äußerst umstritten, einen ersten Entwurf hat das Plenum abgelehnt. Besonders Artikel 13 erwies sich als Zankapfel. Dieser verpflichtet Online-Plattformen, «durch angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen zu gewährleisten, dass die mit den Rechteinhabern geschlossenen Vereinbarungen funktionieren». Anbieter wie Youtube, Twitter oder Facebook könnten dadurch gezwungen sein, Upload-Filter einzuführen, um urheberrechtlich geschützte Bilder, Videos oder Musik abzuweisen. Bislang müssen Plattformen geschützte Inhalte erst auf Hinweis löschen.

Google soll an Verlage zahlen

Auch über Artikel 11 der Reform gab es Diskussionen. Durch das Leistungsschutzrecht für Verleger sollen Portale wie Google News künftig nicht mehr ohne weiteres Überschriften oder kurze Ausschnitte von Pressetexten in ihren Ergebnissen anzeigen dürfen. Vielmehr sollen sie die Verlage um Erlaubnis bitten und gegebenenfalls dafür zahlen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sprach sich für die Reform aus. «Es geht um nicht weniger als um die Perspektive für die kreativen Berufe in Europa», so DJV-Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring am Dienstag. Das EU-Parlament sei aufgerufen, die Stellung der Urheber gegenüber den marktbeherrschenden Internetkonzernen zu stärken.

«Grenze zur Zensur» überschritten

Kritik äußerten Mozilla und Wikipedia. «Mit der geplanten Einführung von Upload-Filtern würde die EU erstmals die Grenze zur Zensur überschreiten und massiv in den verfassungsrechtlich geschützten Bereich der freien Meinungsäußerung eingreifen», warnte indes Bitkom-Präsident Achim Berg.

Der Gesetzesberichterstatter Axel Voss (CDU) wies Vorwürfe zurück, seine Vorschläge würden das freie Internet bedrohen und zu Zensur führen. «Es geht nicht darum, jemanden zu behindern, seine Werke (...) hochzuladen.» Stattdessen müsse ein besseres Gleichgewicht zwischen Künstlern und mächtigen Plattformen wie YouTube und Google geschaffen werden.

(L'essentiel/afp/dpa)

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