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ech sinn och nët fir den system
Arbeitslose Grenzgänger
21. Juni 2018 15:01; Akt: 21.06.2018 15:14 Print
«Für Luxemburg geht es nicht ums Geld»
LUXEMBURG – Grenzgänger sollen künftig in Luxemburg Arbeitslosengeld bekommen. So sehen es Pläne aus Brüssel vor – Arbeitsminister Schmit wehrt sich.
Arbeitsminister Nicolas Schmit sieht eine Lawine an Arbeitslosen-Akten auf die Adem zurollen. (Bild: Editpress/Fabrizio Pizzolante)
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Grenzpendler, die ihren Job verlieren, sollen künftig in Luxemburg Arbeitslosengeld in Anspruch nehmen können. So sehen es Pläne der EU-Kommission vor.
Stichwort: ArbeitslosenhilfeIn Luxemburg: Arbeitslose, die in Luxemburg arbeiten, aber nicht hier wohnen, erhalten während eines Zeitraums von zwölf Monaten bis zu 80 Prozents des letzten Bruttolohns. Der Betrag ist auf das 2,5-fache des Mindestlohns begrenzt ist. Arbeitslose Grenzgänger würden somit unter luxemburgisches Recht fallen.
In Frankreich beträgt der Zuschuss 57 Prozent des Referenz-Tageslohns (über ein Jahr gerechnet) innerhalb einer Periode von zwei Jahren. In Belgien beträgt die maximale Arbeitslosenhilfe 2619 Euro. Je 65 Prozent des Gehalts werden in den ersten drei Monaten gezahlt, dann nehmen die Zuschüsse ab. Es sei darauf hingewiesen, dass in Belgien die Entschädigung zeitlich unbegrenzt ausbezahlt werden kann. In Deutschland beträgt das Arbeitslosengeld 60 Prozent des Nettolohns. Auch die Beschäftigungsdauer und das Alter des Arbeitssuchenden spielen eine Rolle.
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Arbeitsminister Nicolas Schmit (LSAP), der seit Monaten gegen das Vorhaben zu Felde zieht, wiederholte am Donnerstag seine Position am Rande eines EU-Ministerrats: «Wir können dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Paradigmenwechsel bei der Entschädigung von Arbeitssuchenden nicht zustimmen.» Eine Betreuung dieser Arbeitssuchenden sei für Luxemburg administrativ nicht schaffbar.
«Es geht nicht um Geld»
Die Idee der Kommission, die von einer qualifizierten Mehrheit der Mitgliedsstaaten unterstützt wird, sieht vor, dass jeder Arbeitssuchende von der zuständigen Stelle jenes Landes entschädigt wird, in dem er zuletzt beschäftigt war. Bis dato galt die Regel, dass das Wohnsitzland die Arbeitslosenhilfe bezahlt. «Für Luxemburg geht es hier nicht ums Geld. Wenn sich das System ändert, und so ist es vorgesehen, wird die Agentur für Arbeit auf einen Schlag gut 10.000 Menschen mehr zu betreuen haben. Diese Leute müssen auch kontrolliert und begleitet werden. Derzeit sind bei der Adem 15.000 bis 16.000 Menschen eingeschrieben», erklärte Schmit.
Der Minister geißelte die Haltung der EU-Kommission und anderer Mitgliedsstaaten. «Es ist nicht nachvollziehbar, dass eine europäische Regelung zu einem Zusammenbruch eines öffentlichen Dienstes in einem Mitgliedsstaat führen soll. Deshalb brauchen wir Zeit, um uns neu aufzustellen. Wir fordern eine Übergangszeit von sieben Jahren», so der Arbeitsminister.
Sollte die Forderung Luxemburgs nicht gehört worden, drohte Nicolas Schmit damit, Artikel 48 des Europäischen Vertrags bezüglich Soziale Sicherheit, der ein Ausnahmeverfahren für den Fall eines erheblichen Ungleichgewichts in einem Mitgliedschaft vorsieht, geltend zu machen.
(Patrick Théry/L'essentiel)
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Die beliebtesten Leser-Kommentare
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am 21.06.2018 20:50 Diesen Beitrag melden
Zurück aus der Politik müssen mal weniger bekommen als der Mindestlohn und dann mal weiter reden bei Mindestlohn ist Hungerlohn bei Mindestlohn bin ich zu arm zum Leben ich bin zum Abend zum Sterben
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am 21.06.2018 15:36 Diesen Beitrag melden
Gut so!
einklappen
Sollen sie keine Ausländer einstellen dann brauchen sie nicht zu bezahlen wenn sie keine Arbeit mehr haben und die Arbeit den Luxemburger geben
ech sinn och nët fir den system
Zurück aus der Politik müssen mal weniger bekommen als der Mindestlohn und dann mal weiter reden bei Mindestlohn ist Hungerlohn bei Mindestlohn bin ich zu arm zum Leben ich bin zum Abend zum Sterben
Gut so!
Finde ich auch, denn für mich klingt das andersrum so: Wir konnten über Jahre unseren Bürokratieaufwand gering halten, da wir auf ausländische Kräfte gesetzt haben um die sich ggf. die anderen kümmern. Und nun sollen wir das doch selbst machen nur weil wir die Versicherungsbeträge kassieren?