Radarfallen

10. Januar 2018 19:10; Akt: 10.01.2018 19:51 Print

Luxemburger Gerichte durch Raser-​​Verfahren überlastet

LUXEMBURG – Seit ihrer Inbetriebnahme haben die stationären Blitzer viele Temposünder erwischt. So viele, dass «die Gerichte verstopft sind».

storybild

Nur 83 Prozent der geblitzten Autofahrer bezahlten ihre «Knöllchen». (Bild: Editpress/Didier Sylvestre)

Zum Thema

Die luxemburgischen Gerichte ächzen derzeit unter einer wahren Flut von unbezahlten Strafzetteln. Es tappten schlichtweg zu viele Temposünder in eine der stationären Radarfallen des Landes. Insgesamt seien derzeit 33.445 solcher Verfahren im Gange, wie die Generalstaatsanwältin Martine Solovieff am Mittwoch mitteilte: «Diese Zahl ist viel zu hoch, um die Bußgelder schnell eintreiben zu können. Das Problem ist, dass notorische Raser ein Gefühl der Straflosigkeit bekommen könnten.»

Der Fehler liegt ihrer Meinung nach in einem schwerfälligen Apparat, der bald reformiert werden müsse: «Man könnte sich mehr oder weniger an dem französischen Modell orientieren. Der im Falle einer Straftat zu zahlende Betrag wird dort verdoppelt, wenn ihn die Person nicht innerhalb von 45 Tagen begleicht.» Sollte er danach immer noch nicht bezahlt worden sein, folgt ein schnelles Gerichtsverfahren, sagt sie.

Solovieff erklärte, dass die Staatsanwaltschaft dadurch zum Gerichtsvollzieher degradiert würde. Das Eintreiben der Bußgelder stehe in keinem Verhältnis zu den adminstistrativen Kosten. Ein dahingehender Gesetzesentwurf wurde bereits vorgelegt. Er sieht vor, dass leichte Geschwindigkeitsübertretungen nicht mehr vor Gericht gebracht werden. Seit der Inbetriebnahme der Radargeräte wurden 494.736 Strafzettel ausgestellt. 83 Prozent davon wurden bezahlt.

(Thomas Holzer/L'essentiel)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Niemand am 10.01.2018 20:58 Report Diesen Beitrag melden

    Es wäre viel mehr Interessant zuwissen, wie schnell diese Leute gefahren sind, die ihre Straffe nicht bezahlt haben. Wenn es nur 3-5km/h an Geschwindigkeitsüberschreitung sind, ist das natürlich lächerlich. Aber die Staatskasse muss ja zwingend gefühlt werden, nur schade dass das Gericht hier nicht nachkommt ... aber zum Glück haben wir unsere Politiker, die für alles eine Lösung parat haben.

  • Dimitrij am 10.01.2018 20:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sollen sech beim Luuchtepoto Minister beschwéieren.Wieren déi Geräter op deene Platzen opgeriicht ginn wéi ursprénglech gesot ,an Toleranz net esou niddereg ,dann wieren se net iwwerlaascht. Well Accidenter oder déidlech Accidenter verhënneren,do huet dem Luuchtepoto Minister seng Politik komplett versot.An net nëmmen do.

    einklappen einklappen
  • Fränz am 11.01.2018 08:56 Report Diesen Beitrag melden

    Dat do huet mech nawell op eng Iddi bruecht fir wann ech dann och mol geblëtzt ginn.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Fränz am 11.01.2018 08:56 Report Diesen Beitrag melden

    Dat do huet mech nawell op eng Iddi bruecht fir wann ech dann och mol geblëtzt ginn.

  • Maxime am 11.01.2018 08:54 Report Diesen Beitrag melden

    Wir interressant ze wessen wivill Protokoller vun ausländeschen Gefihrer guer net bezuelt ginn.

  • Kalimero am 11.01.2018 08:36 Report Diesen Beitrag melden

    Dei ganz Radaren brengen jo neicht ausser dass se Staatskees opfellen wei lang kuke mer nach no bis mer op Barikaden gin an denen Fehlentscheedungen vun eise Politiker enn Ende ze setzen. Am Oktober sin Wahlen da wesse mer jo wat mer ze maachen hun....

  • Niemand am 10.01.2018 20:58 Report Diesen Beitrag melden

    Es wäre viel mehr Interessant zuwissen, wie schnell diese Leute gefahren sind, die ihre Straffe nicht bezahlt haben. Wenn es nur 3-5km/h an Geschwindigkeitsüberschreitung sind, ist das natürlich lächerlich. Aber die Staatskasse muss ja zwingend gefühlt werden, nur schade dass das Gericht hier nicht nachkommt ... aber zum Glück haben wir unsere Politiker, die für alles eine Lösung parat haben.

  • Dimitrij am 10.01.2018 20:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sollen sech beim Luuchtepoto Minister beschwéieren.Wieren déi Geräter op deene Platzen opgeriicht ginn wéi ursprénglech gesot ,an Toleranz net esou niddereg ,dann wieren se net iwwerlaascht. Well Accidenter oder déidlech Accidenter verhënneren,do huet dem Luuchtepoto Minister seng Politik komplett versot.An net nëmmen do.

    • Realist am 11.01.2018 09:43 Report Diesen Beitrag melden

      Waat deen Billjes-Knipser mecht ass keng Politik, daat ass Populismus at his best. Et hu scho vill mei Leit hiert Liewen u Stroossebeem verluer ewei un Luutepotoen. An dass t'Radaren neischt hellefen beweisen t'Statistiken.

    einklappen einklappen