Petitionen

16. Februar 2017 15:52; Akt: 16.02.2017 17:05 Print

Trump darf vorerst doch nach Luxemburg reisen

LUXEMBURG – Eine Petition forderte: Dem neuen US-Präsidenten soll die Einreise nach Luxemburg verweigert werden. Der Antrag scheiterte – wie der Wunsch nach mehr Feiertagen.

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Der Petitionsausschuss hat auch die Forderung nach mehr gesetzlichen Feiertagen abgelehnt. (Bild: Editpress)

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Trump darf nach Luxemburg – zumindest vorerst. Denn: Die Petition 780, die zum Ziel hatte, dem neuen US-Präsidenten im Falle eines Falles die Einreise ins Großherzogtum zu verweigern, wurde vom Petitionsausschuss nicht zugelassen. «Es ist nicht ganz klar, was gewollt ist – soll Trump überhaupt nicht das Staatsgebiet betreten dürfen? Oder einfach nur nicht einreisen?», erklärt Ausschussvorsitzender Marco Schank (CSV). Außerdem habe der Antragsteller formale Fehler gemacht. Das bedeutet: Die Luxemburger werden nicht vor der bangen Entscheidung stehen, ob sie das Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützen. 4500 dieser (Online-)Unterschriften sind nötig, damit das Anliegen später dann auch im Parlament debattiert wird.

Drei Petitionen haben zumindest die erste Hürde geschafft. Sie wurden vom Petitionsausschuss akzeptiert und werden bald auf der Chamber-Webseite zur Unterzeichnung freigegeben. Es handelt sich um die Petition 777, die verhindern will, dass Kinder, die zwischen September und Dezember geboren sind, ein Jahr länger zur Schule gehen müssen, Petition 778, die die Wartezeiten für Kinder bei klinischen Notfällen verkürzen will, sowie die Petition 781, die Interessenvertretungen in Alten- und Pflegeheimen einrichten will.

Nicht mehr im Rennen sind außer der Trump-Petition ein Manifest für eine «gesunde Drogenpolitik», eine Forderung nach mehr Geld für junge Sportler und der Wunsch nach einem «korrekten» Bahnhof in Esch. Die Idee, Finanzspritzen für den Kauf von «ökologischen Fahrzeugen» einzuführen hat sich nicht durchsetzen können. Ähnliches gilt (leider) für die Forderung nach mehr gesetzlichen Feiertagen in Luxemburg. Aber: «Diese Petition ist nicht gestrichen», sagt Schank. «Wir wollen aber erst einmal schauen, was aus der Petition wird, die 30 Tage Urlaub fordert.» Letztere hatte binnen weniger Tage die nötigen 4500 Unterschriften erreicht.

(sen/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Drachenzwerg am 17.02.2017 02:54 Report Diesen Beitrag melden

    Intressant wär fir den Herr Trump . Ettelbruck - wengstem General George Patton Memorial an General George Patton Museum , plus nach pur entresant Gebeiier :)

  • Gustav Gans am 16.02.2017 17:04 Report Diesen Beitrag melden

    Als ob Donald wüsste wo und was Luxemburg ist....

Die neusten Leser-Kommentare

  • Drachenzwerg am 17.02.2017 02:54 Report Diesen Beitrag melden

    Intressant wär fir den Herr Trump . Ettelbruck - wengstem General George Patton Memorial an General George Patton Museum , plus nach pur entresant Gebeiier :)

  • Gustav Gans am 16.02.2017 17:04 Report Diesen Beitrag melden

    Als ob Donald wüsste wo und was Luxemburg ist....