Handy-Tarife in Europa

04. Februar 2015 08:59; Akt: 04.02.2015 09:26 Print

Bettel wehrt sich gegen Vorwürfe von Reding

LUXEMBURG – Xavier Bettel will sich trotz EU-Blockade weiter für ein Ende der Roaming-Gebühren einsetzen. Doch auch er vermisst eine «Win-Win-Situation».

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Tappt auch häufig in die Roaming-Falle: Premierminister Xavier Bettel. (Bild: AFP)

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Premierminister Xavier Bettel (DP) kann die Vorwürfe der Europaabgeordneten Viviane Reding (CSV) in Sachen Roaming nicht nachvollziehen. «Keiner ist vor irgendeiner Lobby in die Knie gegangen», so der Staatsminister, der gleichzeitig auch für die Ressorts Telekommunikation und Medien zuständig ist, am Mittwoch gegenüber RTL. Luxemburg werde sich weiterhin für ein Ende der Zusatzgebühren und niedrigere Preise einsetzen, betonte ein Sprecher Bettels gegenüber L‘essentiel. Es müssten allerdings auch die Rahmenbedingungen stimmen.

Bettel zeigte sich überrascht über Redings Aussagen, da es eigentlich die Telekomregulierungsbehörde Berec war, die Einwände erhob. Die Abschaffung der Roaming-Tarife wäre für Anbieter ökonomisch schwer zu verkraften, weil die Preise sowie Konsum- und Reisegewohnheiten in den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten zu unterschiedlich seien, sagte Bettel. Luxemburg würde den Prozess jedenfalls nicht blockieren. Es sei aber momentan so, dass es im zuständigen Rat der EU-Telekommunikationsminister keine Mehrheit für den Vorschlag gebe. «Es ist aktuell keine Win-Win-Situation gegeben.» Dem Vernehmen nach stemmen sich vor allem Griechenland und Zypern gegen das Ende der Zusatzgebühren.

Die für Ende 2015 geplante Abschaffung des Preisaufschlags im Ausland droht, um mehrere Jahre verschoben zu werden. Viviane Reding, ehemals EU-Kommissarin für Digitalwirtschaft, kritisierte die Blockadehaltung der EU-Staats- und Regierungschefs vergangene Woche scharf. «Es ist schlichtweg skandalös, dass sich die Industrie gegenüber der Politik durchgesetzt hat», sagte die Luxemburger EU-Parlamentarierin zu L’essentiel. Auch den Kompromissvorschlag der lettischen EU-Ratspräsidentschaft, der unter anderem eine «Fair-Use-Klausel» vorsieht, lehnte Reding ab.

(jt/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Clod IMentz am 04.02.2015 09:43 Report Diesen Beitrag melden

    et as awer och keng win-win situatioun wann een d'preiser vun eisem haapt operateur zu letzebuerg kuckt, .. an daat interresseiert dach och keen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Clod IMentz am 04.02.2015 09:43 Report Diesen Beitrag melden

    et as awer och keng win-win situatioun wann een d'preiser vun eisem haapt operateur zu letzebuerg kuckt, .. an daat interresseiert dach och keen