Nach Suspendierung

20. Januar 2021 09:00; Akt: 20.01.2021 09:02 Print

EU-​​Parlament legt Fall Semedo zu den Akten

LUXEMBURG – Die luxemburgische Europaparlamentarierin Monica Semedo muss wegen Mobbings auf Bezüge verzichten. Außerdem drohen strafrechtliche Konsequenzen.

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Das interne Verfahren könne, so ein Sprecher des Europaparlaments, mit der Strafe abgeschlossen werden, wenn Semedo keine Rechtsmittel einlegt. (Bild: Editpress/Julien Garroy)

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Die Meldung über die zweiwöchige Suspendierung der luxemburgischen Europaabgeordneten Monica Semedo (DP) wegen Mobbings hat am Montag im Großherzogtum hohe Wellen geschlagen. Die 36-jährige Semedo entschuldigte sich und sagte, sie wolle die Strafe akzeptierten. Ihre Reaktion traf allerdings auf Kritik, so prangerten beispielsweise die LSAP-Frauen an, dass Semedo eine Rechtfertigung geliefert habe, die den Opfern die Schuld zuweise.

Für Semedos Partei war der Vorfall mit der Sanktion des Parlamentspräsidenten allerdings vom Tisch. Die Abgeordnete habe die Strafe akzeptiert, die Fakten anerkannt und sich entschuldigt. «Also akzeptieren wir das auch», erklärte DP-Generalsekretär Claude Lamberty am Dienstag. Auch er nahm Bezug auf die «intensive Arbeitsphase», die der 36-Jährigen und ihren Mitarbeitenden viel abverlangt habe.

Verfahren vor Abschluss

Gegenüber L'essentiel wies das Europaparlament darauf hin, dass die vom Präsidenten verhängte Sanktion auf Grundlage des Berichts eines Sonderausschusses verhängt worden sei. Das interne Verfahren könne mit der Strafe abgeschlossen werden, wenn Semedo keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegt. Für 14 Tage ist die Luxemburgerin derzeit von den Aktivitäten des Parlaments ausgeschlossen. Ein Entzug des Stimmrechts ist nicht möglich.

Außerdem verliert die DP-Politikerin für die Dauer der Suspendierung den Anspruch auf Aufwandsentschädigung – 330 Euro pro Tag. Sie muss also insgesamt auf 4950 Euro verzichten, erklärt ein Parlamentssprecher. Die betroffenen Mitarbeiter können zudem weiterhin rechtliche Schritte gegen Semedo einleiten. Am Dienstagabend lagen bei der Luxemburger Staatsanwaltschaft und beim EuGH keine Anzeigen gegen die ehemalige RTL–Journalistin vor.

Da das Mandat eines EU-Abgeordneten an die Person geknüpft ist, kann eine Partei es dem gewählten Abgeordneten nicht entziehen. Ein Entzug des EU-Mandates ist nur in begründeten Ausnahmefällen möglich.

(jg/nm/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Nico am 20.01.2021 12:46 Report Diesen Beitrag melden

    an mäin Beitrag get net gewisen. Aha......

    einklappen einklappen
  • Kleschen am 20.01.2021 10:28 Report Diesen Beitrag melden

    Man sollte diese Möchtegern-Prominente zu den Akten legen !!!

  • @Nico am 21.01.2021 07:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wann d'Mme Semedo sech esou charmant ausdréckt wéi Dir, dann versteet ee schons firwat datt et sanktionnéiert ginn ass.Den Toun mecht d'Musek.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Andersherum am 24.01.2021 17:34 Report Diesen Beitrag melden

    Stellen wir uns einfach mal vor, ein alter weißer Mann hätte eine junge Frau gemobbt:-0

  • Little Roger am 21.01.2021 17:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Alleng daat Geld watt dei zu Breissel kreien ass eng Freschheet an Volleck verarscht,en plus huelen ech un dass se nach en Nationalen Deputeierten Loun kreien,deen leen sie sech jo och selwer fest.Dass jo kee Loun sin Diäten ????????????

  • Little Roger am 21.01.2021 17:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Haat et emol zu Grevenmacher op der Calvacade gesin,oder en Emzuch,daat huett sech op gefouert ,huett ee gemengt giff sech alles just em Hatt dreinen,do wuar et nach beim R.T.Hell

  • @Nico am 21.01.2021 07:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wann d'Mme Semedo sech esou charmant ausdréckt wéi Dir, dann versteet ee schons firwat datt et sanktionnéiert ginn ass.Den Toun mecht d'Musek.

  • Rogeo am 20.01.2021 21:04 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Madame Semedo, schæmen sie sich! Sie wurden für diesen Posten nominiert/gewählt, um UNSER ALLER LUXEMBURGER LAND in Europa und in der Welt zu repräsentieren, im Gedanken unseres Respektes und im Sinne EUROPAS erbaut auf die MENSCHENRECHTE des 10 Dezembers 1948 von den vereinten Nationen! Sie haben das demokratische MITEINANDERLEBEN unser aller und unseres Landes beschmutzt durch persöhnliche INTERRESSEN! TRETEN SIE DOCH BITTE ZURÜCK, ihre Einstellung gehört nicht in unser LIBERALES DEMOKRATISCHES EUROPÄISCHES DENKEN in Luxemburg! Guter Rat von einem überzeugten EUROPÄER und LUXEMBURGER!