Radare in Luxemburg

18. Dezember 2019 13:18; Akt: 18.12.2019 14:29 Print

Fahrer aus dem Ausland umgehen die Knöllchen

LUXEMBURG – Viele Fahrzeuge auf Luxemburgs Straßen sind Firmenwagen. Werden sie geblitzt, haben die Behörden fast keine Chance die Bußgelder einzutreiben.

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Hält die Polizei den Falschparker aus dem Ausland an, wird es teuer. (Bild: Editpress/Onassimbeni)

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Für Luxemburgs Behörden ist es nicht einfach, Verkehrssünder zu belangen, wenn ihre Fahrzeuge im Ausland zugelassen sind.

Welche Regelung gilt beim Falschparken?

«In diesem Fall besteht keine Möglichkeit, Informationen über den Fahrzeughalter zu bekommen. Der grenzüberschreitende Informationsaustausch in der Straßenverkehrssicherheit gilt nicht für Parkverstöße» heißt es in einer Antwort von Mobilitätsminister François Bausch und Justizministerin Sam Tanson auf eine parlamentarische Anfrage.

Entfallen Bußgelder also einfach?

Ganz so einfach ist es nicht. Der Fahrer ist dennoch verpflichtet, sein Bußgeld zu bezahlen. Tut er dies nicht, kann man ihn aber praktisch erst dann belangen, wenn es zu einer Verkehrskontrolle kommt.

Was, wenn man mit dem Firmenwagen zu schnell fährt?

Das Gesetz erlaubt den Ermittlungsbehörden der EU-Staaten zwar den Informationsaustausch, in der Praxis blieb dies aber kompliziert. Wird ein Fahrer eines Firmenwagens im Ausland geblitzt, drohen ihm Punkte oder sogar ein Fahrverbot, geht die Benachrichtigung an die Firma. Diese müsste dann einen Fragebogen ausfüllen, um den Fahrer ausfindig zu machen. Dieser müsste dann das Bußgeld bezahlen.

In der Praxis sei dies jedoch kompliziert und «in den meisten Fällen ist die Untersuchung nicht erfolgreich, wenn der Hauptsitz des Unternehmens im Ausland liegt», geben die Minister in der parlamentarischen Antwort zu. Dies sei besonders der Fall, wenn es sich nicht um Nachbarländern handelt.

Wie hoch ist die Erfolgsquote?

Seit der Einführung der Radarkontrollen (Le système de contrôle et de sanction automatisés CSA) wurden 34.134 Firmenwagen geblitzt. Nur in etwa der Hälfte der Fälle (17.213) wurde der Fahrer ausfindig gemacht.

(Thomas Holzer/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • JC am 18.12.2019 15:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    an den domme Letzebuerger därf bezuelen !

  • Veritas am 18.12.2019 14:51 Report Diesen Beitrag melden

    Just de Lëtzebuerger Jemp kritt d'ganz häert vum Gesetz ze spieren, dass en och guer net muckst... ech denken dat ass gewollt. Déi aner (selwer héieren) laachen just iwwert eis Protokoller.

  • Jos am 18.12.2019 18:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Andersrum geht's aber. Der Kollege mit dem Firmenwagen ist in Deutschland geblitzt worden. Der Bussgeldbescheid kam zur Leasingfirma, die ihn an den Kollegen weitergab. Und der Kollege hat bezahlt. Seine Angst, als eventueller Nichtzahler beim nächsten Besuch eventuell bei einer Kontrolle die Rechnung plus Zuschlag zu bekommen war dann doch zu gross....

Die neusten Leser-Kommentare

  • Jack am 02.01.2020 13:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Den Här Bausch well net, dat as alles, moyensnen sin der genuch do: krall, fuerverbued, depanneuse fourière....

  • Knouter am 19.12.2019 11:01 Report Diesen Beitrag melden

    Komesch, den emgekéierte Wee geet et awer: also wann een am Ausland geblëtzt get

  • Julie am 19.12.2019 09:21 Report Diesen Beitrag melden

    In Algerien hat die Polizei das Problem gelöst, anstatt Knöllchen zu schreiben haben sie die Windschutzscheibe eingeschlagen, bei unseren Gesetzen geht das natürlich nicht, aber Luft aus den 4 Reifen ablassen ? müsste man mal prüfen...

  • dusninja am 19.12.2019 00:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht nur Leasingfirmen, auch Autovermietungen ( auch in D) geben schon lange die Daten weiter. Es gibt zwar keine Halterhaftung, im Prinzip, aber auch kein Aussageverweigerungsrecht. Und bevor der Vermieter auf der Strafe sitzen bleibt...

  • Jos am 18.12.2019 18:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Andersrum geht's aber. Der Kollege mit dem Firmenwagen ist in Deutschland geblitzt worden. Der Bussgeldbescheid kam zur Leasingfirma, die ihn an den Kollegen weitergab. Und der Kollege hat bezahlt. Seine Angst, als eventueller Nichtzahler beim nächsten Besuch eventuell bei einer Kontrolle die Rechnung plus Zuschlag zu bekommen war dann doch zu gross....