Luxemburg

20. Juli 2021 10:49; Akt: 20.07.2021 11:31 Print

Gesundheit und Familie im Zentrum der Petitionen

LUXEMBURG – Am Dienstag erstellte die Abgeordnetenkammer eine Liste der im vergangenen Jahr eingereichten und diskutierten Petitionen. Gesundheit ist ein wiederkehrendes Thema.

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Nancy Arendt und Fernand Etgen haben Bilanz zu den Petitionen gezogen. (Bild: L'essentiel/JG)

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Im abgelaufenen parlamentarischen Jahr sind 271 öffentliche Petitionen und 14 ordentliche Petitionen eingereicht worden, von denen 159 bzw. 14 von den Mitgliedern des Petitionsausschusses für gültig erklärt wurden. Im Vergleich zum Vorjahr ist sicherlich ein Rückgang zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr, das durch den Beginn der Pandemie geprägt war, kam es jedoch zu einer Flut neuer Petitionen, mit denen sich der Ausschuss befasste.

Dabei wird der Inhalt der Petitionen immer noch von der Corona-Pandemie geprägt. «Die angesprochenen Themen haben sich seither deutlich weiterentwickelt», erklärt Nancy Arendt (CSV), Vorsitzende des Ausschusses, «früher waren es vor allem Mobilität und Wohnen, aber jetzt sehen wir viele Texte zu Gesundheit und Familie.» Nach der offiziellen Zählung ist der Bereich «Gesundheit» der am meisten angesprochene, vor «Gesellschaft und Familie» und «Arbeit-Beschäftigung», wobei alle drei mehr als 36 Prozent der Texte ausmachen. Der Text mit den meisten Unterschriften (5280) betrifft den Schutz des architektonischen Erbes.

Ein Effekt des neuen Internetauftritts

Insgesamt hat der Petitionsausschuss in diesem Jahr sechs Debatten abgehalten (bei mehr als 4500 Unterstützer). Diese Diskussionen sind laut Nancy Arendt sehr nützlich: «Es gibt keine Erfolgsgarantie im Voraus, aber die Minister sind immer wieder bereit, über neue Ideen nachzudenken oder bestimmte Entwürfe zu ändern», wie es bei dem Gesetzentwurf über den Zugang zu Führungspositionen in der Bildung der Fall war. Auf der anderen Seite wurde der Start von 5G trotz der Debatte am 6. Oktober 2020 weiter vorangetrieben. Was die jüngste Debatte über den Menstruationsurlaub für Frauen angeht, so bringt sie «ein Tabuthema ins Haus», stellt Arendt fest.

Der neue Internetauftritt hätte zudem einen Effekt gehabt. «Es ist einfacher zu bedienen, zugänglicher und attraktiver», sagt Fernand Etgen (DP), Präsident der Kammer. Er begrüßt die Petitionen als «Werkzeug, um die Bürger mehr einzubeziehen». Nancy Arendt bemerkte ihrerseits «einen Anstieg der Anzahl der Petitionen zu Beginn, der sich seitdem etwas verlangsamt hat». Vor allem wären die Texte dank besserer Erklärungen klarer, was zu weniger Anträgen auf Umformulierung führen würde.

(jg/L'essentiel)

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