Umweltschutz

23. Februar 2018 10:57; Akt: 23.02.2018 11:51 Print

Luxemburg soll nicht noch mehr an Boden verlieren

LUXEMBURG – Die Regierung knöpft sich in ihrem letzten Amtsjahr das Thema Bodenschutz vor. Ob die Initiative durchgeht, ist jedoch ungewiss.

storybild

Ministerin Carole Dieschbourg stellte das Gesetzesprojekt am Mittwoch vor. (Bild: Editpress/Alain Rischard)

Zum Thema

Luxemburg will künftig behutsamer mit dem eigenen Grund und Boden umgehen. «Es gibt momentan kein spezifisches Gesetz über den Bodenschutz», bedauert ein Sprecher des Umweltministeriums auf Nachfrage von L’essentiel. Darum hat Ministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) diese Woche in der zuständigen Chamber-Kommission eine entsprechende Initiative vorgestellt. Die Herausforderung besteht darin, den Spagat zwischen Bauinteressen und Umweltschutz herzustellen.

Der Gesetzentwurf sieht die Einführung einer neuen Methode vor, um Umweltschäden zu bekämpfen. Die Landkarte mit potenziell belasteten Standorten (Casipo) soll überarbeitet werden. Derzeit sind in diesem Inventar 11.000 gefährdete Flächen aufgelistet. «Es ist wichtig, ein Inventar zu erstellen, das so weit wie möglich gefasst ist», so das Ministerium. «Damit kann man sich auf jene Standorte konzentrieren, die wegen ihrer Verschmutzung einer speziellen Handhabung bedürfen.»

Zeitplan ungewiss

Die Umweltverwaltung hat neue Kriterien für potenziell Boden verschmutzende Tätigkeiten ausgearbeitet. Die Liste wird sich vom Casipo unterscheiden und wahrscheinlich ein strengeres Maß anlegen. Das Gesetz sieht außerdem ein besseres Verfahren vor, wenn sich verschiedene Behörden über Fragen betreffend Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft und Raumplanung austauschen müssen. Zusammen sollen diese Verwaltungen einen nationalen Plan für Bodenschutz entwerfen.

Das einzige Problem ist der Zeitplan. Dieschbourgs Initiative steht erst am Anfang des Gesetzgebungsverfahrens, die Umweltkommission hat gerade erst ihre Arbeit daran aufgenommen. Der Gesetzestext muss noch vom Staatsrat geprüft werden, der Änderungen verlangen kann. Insofern ist es ungewiss, ob die Vorlage noch in der laufenden Legislaturperiode von Blau-Rot-Grün beendet werden kann. Diese läuft bekanntlich im Herbst aus.

(L'essentiel)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.