Politik in Luxemburg

13. Oktober 2020 08:58; Akt: 13.10.2020 08:59 Print

Luxemburgs Abgeordnete tagen wieder im Plenum

LUXEMBURG - Die Plenarsitzungen der Chamber werden am Dienstag mit zwei neuen Mitgliedern fortgesetzt. Wichtige Themen stehen diese Woche bereits auf der Tagesordnung.

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Die Abgeordneten werden sich im Cercle Cité zusammenfinden.

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Nach der parlamentarischen Sommerpause kehren die Abgeordneten am Dienstag in die Chamber zurück. Während sie in den vergangenen Wochen bereits in Ausschüssen aktiv waren, ist nun die erste Plenarsitzung angesetzt. Die Krise hatte die Abgeordneten gezwungen, in das Cercle Cité umzuziehen, wo mehr Platz ist als in den gewöhnlichen Räumlichkeiten der Chamber.

Gerade die Gesundheitskrise wird in den ersten Sitzungen ein großes Thema bleiben. Die erste Debatte dazu wird nach der Rede zur Lage der Nation stattfinden, die Premierminister Xavier Bettel am Dienstag (DP) hält. Dieser traditionelle Programmpunkt ist normalerweise im Frühjahr vorgesehen, wurde aufgrund der Pandemie aber verschoben. Zu erwarten ist, dass der Regierungschef die Gesundheits- und Wirtschaftskrise ausführlich erörtert und Zukunftsperspektiven skizzieren wird.

Zwei neue Abgeordnete

Ein weiterer mit Spannung erwarteter Termin wird Mittwochmorgen die Präsentation des Haushalts 2021 durch Finanzminister Pierre Gramegna (DP) sein. Auch hier wird die Krise eine große Rolle spielen, da sie die Regierung gezwungen hat finanzielle Mittel locker zu machen, um den wirtschaftlichen Schaden so gering wie möglich zu halten.

Zwei neue Abgeordnete werden nach ihrer Vereidigung am Mittwoch in der Chamber ihre Arbeit aufnehmen. Bei der ADR nimmt Fred Keup den Platz von Gast Gibéryen ein, der sich aus der Politik zurückgezogen hat. «Ich bin mir der Arbeit, die mich erwartet, bewusst», bemerkt der aus Mamer stammende Politiker. Er hat kürzlich seinen Posten als Geographielehrer aufgegeben, um das Mandat zu übernehmen. Für Jean-Paul Schaaf (CSV), der Marco Schank ablöst, ist es eine Rückkehr – bereits von 2004 bis 2013 war er Abgeordneter. «Es ist das Verantwortungsgefühl, das mich antreibt. Zum ersten Mal in meiner politischen Karriere werde ich in der Opposition sein», sagt er. Gleichzeitig wird Schaaf Bürgermeister von Ettelbrück bleiben.

(jg/L'essentiel)

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