Legalisierung

24. Juli 2019 09:44; Akt: 24.07.2019 09:45 Print

Muss Luxemburg UN-​​Sanktionen befürchten?

LUXEMBURG - Das Großherzogtum hat Abkommen mit den Vereinten Nationen unterzeichnet, die sich nicht mit der geplanten Legalisierung in Einklang bringen lassen.

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Luxemburg arbeitet an der Legalisierung von Cannabis.

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Die geplante Legalisierung von Cannabis in Luxemburg wirft viele Fragen auf, insbesondere auf rechtlicher Ebene. Zu diesen Fragen gehört der scheinbare Widerspruch zwischen dem legalen Konsum und drei internationalen UN-Konventionen, die das Großherzogtum unterschrieben hat.

Diese beschränken den Konsum von Cannabis «auf den medizinischen und wissenschaftlichen Gebrauch», sagte Claude Wiseler (CSV), MdEP in einer parlamentarischen Anfrage.

Sanktionen gegen Luxemburg?

Der sozialdemokratische Gesundheitsminister Étienne Schneider teilte mit, dass «Kontakte zu den zuständigen Organisationen innerhalb der Vereinten Nationen in Wien und Genf», aber auch zu Kanada geknüpft wurden. Ein umfassendes Konzept wird der Regierung im Herbst dieses Jahres vorgelegt», sagte der Minister.

Es bleibt die Frage von Sanktionen gegen Unterzeichnerländer, die gegen die aktuellen unterzeichneten Übereinkommen verstoßen würden. Sie existieren in der Theorie, aber ihre Anwendung ist nach wie vor komplex. Diese müssen mit einer großen Mehrheit (zwei Dritteln) der Unterzeichnerländer angenommen werden.

(th/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Ger am 05.09.2019 01:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Loost déi,die wöllen dämpen dach einfach a Rou,hun 39 Joer am Zuch geschafft,déi sin harmlos,an och net aggressiv,a kriminell. Hei schwetzen vill Leit iwwert eppes wouvun se guer keng Ahnung hun. Eis Politiker sollen mol einfach alleguerten eng duerchzéien,vir ewerhapt ze wössen virwat se dergéint sin,mee bei all Weinprouw stin se an der éischter Rei. Kann en nach just de Kapp rëselen.

  • H.Odenzak am 24.07.2019 11:58 Report Diesen Beitrag melden

    ...und so einfach kann es gehen: " In Portugal versucht man seit 2001 eine neue Strategie: Drogen, die durch die UN-Konvention erfasst sind, bleiben illegal. Aber der persönliche Besitz wird nicht mehr strafrechtlich verfolgt. " (Quelle: Zeit Online). Bei weiteren Fragen, wenden Sie sich bitte an Portugal... ;-)

  • Jang am 24.07.2019 20:20 Report Diesen Beitrag melden

    So viele Anwälte in der Chamber, und dann sowas? Die sollten sich im Recht doch auskennen.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Ger am 05.09.2019 01:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Loost déi,die wöllen dämpen dach einfach a Rou,hun 39 Joer am Zuch geschafft,déi sin harmlos,an och net aggressiv,a kriminell. Hei schwetzen vill Leit iwwert eppes wouvun se guer keng Ahnung hun. Eis Politiker sollen mol einfach alleguerten eng duerchzéien,vir ewerhapt ze wössen virwat se dergéint sin,mee bei all Weinprouw stin se an der éischter Rei. Kann en nach just de Kapp rëselen.

  • Jang am 24.07.2019 20:20 Report Diesen Beitrag melden

    So viele Anwälte in der Chamber, und dann sowas? Die sollten sich im Recht doch auskennen.

  • dusninja am 24.07.2019 14:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ist schon seit Jahrzehnten so in den Niederlanden, es wissen nur die wenigsten. Bis die Polizei mal auf die Idee kommt, alle auf der Strasse qualmenden Touristen anzuhalten, mal sehen, wie die dann dumm aus der Wäsche schauen würden.

  • H.Odenzak am 24.07.2019 11:58 Report Diesen Beitrag melden

    ...und so einfach kann es gehen: " In Portugal versucht man seit 2001 eine neue Strategie: Drogen, die durch die UN-Konvention erfasst sind, bleiben illegal. Aber der persönliche Besitz wird nicht mehr strafrechtlich verfolgt. " (Quelle: Zeit Online). Bei weiteren Fragen, wenden Sie sich bitte an Portugal... ;-)