Neues Parlament tagt am 13. November

DP-Chef und «Formateur» Xavier Bettel hat sich am Donnerstagmorgen mit Noch-Premierminister Jean-Claude Juncker (CSV) im Staatsministerium unter vier Augen getroffen. Diskutiert wurde vor allem über technische Sachen, wie etwa den weiteren Ablauf bei der Regierungsbildung. Außerdem standen europäische Dossiers sowie Budget- und Verwaltungsfragen in Luxemburg auf dem Programm.

Die beiden Politiker kündigten an, dass das neue Parlament am 13. November zum ersten Mal nach den Wahlen zusammenkommt. An diesem Tag werden auch die neuen Abgeordneten vereidigt, die am 20. Oktober gewählt wurden. An der ersten Parlamentssitzung wird jedoch Jean-Claude Juncker nicht teilnehmen: «Weil die neue Regierung noch nicht steht», erklärte der Staatschef. Die CSV-Minister, die noch im Amt sind und als Abgeordnete ins Parlament gewählt wurden, werden nicht präsent sein. Sie würden später vereidigt, hieß es.

Wird Juncker zum Chef der CSV-Parlamentsfraktion?

Auf die Frage der Journalisten, ob «Formateur» Bettel für Juncker sein potenzieller Nachfolger sei, antwortete der Noch-Staatschef, dass Bettel sehr wahrscheinlich zukünftiger Premierminister werde. «Ich wurde damals, als ich meinen Premierministerposten angetreten habe, von meinem Vorgänger (Anm. d. Red. Jacques Santer im Jahre 1995) empfangen. Es ist normal, dass ich dasselbe heute mache», sagte Juncker gegenüber den Medien.

Ob Juncker nach der Regierungsbildung ohne die Christ-Sozialen womöglich zum Chef der CSV-Parlamentsfraktion wird, blieb offen.

Am Donnerstagnachmittag werden die Koalitionsverhandlungen zwischen DP, LSAP und Déi Gréng fortgesetzt.

(if/L'essentiel Online)