Luxemburg

17. September 2021 08:01; Akt: 17.09.2021 08:04 Print

Polizisten sollen bald mit Bodycams auf Streife

LUXEMBURG – Polizisten im Großherzogtum werden wohl bald mit Bodycams ausgestattet. Das Ministerium für innere Sicherheit will bis Herbst die Rechtsgrundlage dafür schaffen.

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Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis Polizisten auch in Luxemburg mit Bodycams ausgestattet werden. (Bild: AFP/Andreas Solaro)

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Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis Polizeibeamte in Luxemburg mit Bodycams ausgestattet werden. Das Ministerium für innere Sicherheit ist nach eigenen Angaben bereits dabei «eine Rechtsgrundlage» hierfür zu schaffen, wie es gegenüber L'essentiel erklärt. Konkret geht es dabei um die rechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten und des Datenschutzes.

Neben Beratungen und Analysen beobachten die Teams des Ministeriums derzeit auch, wie sich die Situation im benachbarten Ausland entwickelt. Doch die Vorsitzende des Ausschusses für innere Sicherheit, Stéphanie Empain (Déi Gréng), sei zuversichtlich, dass ein entsprechender Gesetzesentwurf noch «im Herbst» veröffentlicht werden kann und hebt die positiven Aspekte der Bodycams hervor, etwa «bei der Prävention, wie das deutsche Beispiel zeigt, oder bei der Ermittlungsarbeit». Wichtig sei jedoch, «einen präzisen Rechtsrahmen zu schaffen, um zu wissen, wer diese Kameras unter welchen Bedingungen einsetzen darf und inwieweit die gesammelten Daten aufbewahrt werden können».

«Die Kameras müssen immer laufen und nicht nur, wenn es gerade passt»

Dabei herrscht im Großherzogtum offenbar über die Parteigrenzen hinweg Einigkeit bei diesem Thema. Denn auch die Opposition sprach sich am Donnerstag für den Einsatz von Bodycams aus. «Sie schützen die Beamten, informieren über Interventionen und tragen zur Deeskalation bei», erklärte der Abgeordnete Léon Gloden (CSV) auf einer Pressekonferenz zum Thema Sicherheit. Auch die ADR habe, so Fernand Kartheiser, «keine Vorbehalte» gegenüber den Kameras. «Es stärkt die Rechtssicherheit. Denn so kann sie auch in den schwierigsten Situationen ein Gleichgewicht herstellen.»

Auch Sven Clement, Abgeordneter der Piraten, hat «kein Problem» mit diesem Hilfsmittel, «wenn ihre Verwendung gut geregelt ist». Demnach müsse sichergestellt sein, «dass die Kameras immer laufen und nicht nur dann, wenn es gerade passt». Er schlug vor, die Daten nur dann aufzubewahren, «wenn ein Eingriff zu einer Meldung geführt hat». Nach Ansicht von Nathalie Oberweis (Déi Lénk) «ist die Idee im Prinzip gut, weil sie Spekulationen in strittigen Fällen einschränkt und in bestimmten Situationen beruhigen kann». Sie fragt sich nur, «wie das in die Praxis umgesetzt wird und wer die Kamera wann einschaltet».

(Joseph Gaulier/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • et gett heich Zait am 17.09.2021 11:37 Report Diesen Beitrag melden

    ab wann Kameras in den Autos um auch hier endlich manchen Unsinn auf den Strassen melden UND belegen zu können?

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  • MI6 am 17.09.2021 11:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    wi gesoot 2023

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  • halop am 17.09.2021 10:14 Report Diesen Beitrag melden

    an dann och nach Trottinette déi wéinegstens 60 km Vitesse brengt, an 160km Autonomie huet! muss Damp gemacht gin.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Gärtner am 17.09.2021 14:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ganze Jahr war es Herbst.

  • Valchen am 17.09.2021 12:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Am Garer Quartier och éng Smelly-cam!

  • et gett heich Zait am 17.09.2021 11:37 Report Diesen Beitrag melden

    ab wann Kameras in den Autos um auch hier endlich manchen Unsinn auf den Strassen melden UND belegen zu können?

    • Joss am 17.09.2021 13:01 Report Diesen Beitrag melden

      Hoffentlech ni. Ech hu keng Loscht dauernd vun iergendengem gefilmt ze gin.

    • @Joss am 18.09.2021 10:20 Report Diesen Beitrag melden

      Behuel Dech, da gëss De net gefilmt. ¯\_(ツ)_/¯

    • lBlacky am 23.09.2021 11:00 Report Diesen Beitrag melden

      Den Problem ass jo viirun e puer Wochen war jo eng Petitioun um Internet ,mee do huet jo baal keen seng Stemm ginn et waaren mengen esch emool keng 10Prozent vunn deenen Stemmen dei neidesch gewiirscht wiiren ,dass d`Chamber daat haett missen diskuteieren . Kameraen mussen ann Autoen drann ,dass dei Toperten dei mengen d`Strooss ging hinnen geheieren ann den Code de la Route wiir net fiir Sie och wann se bei Accidenter hiir Stroof kreien .

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  • MI6 am 17.09.2021 11:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    wi gesoot 2023

    • An Daitschland gang und gäbe am 17.09.2021 11:37 Report Diesen Beitrag melden

      Bald,bald! Mir mussen awer secher fir d'Eischt een 'Pilotprojet' machen.

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  • Guter Anfang am 17.09.2021 10:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ein Schritt in die richtige Richtung. Wenn sich alle Politiker einig sind, ist es ja nur eine Frage der Zeit bis es umgesetzt werden kann.