Parlamentswahlen

06. September 2018 06:56; Akt: 06.09.2018 07:01 Print

«Wahlplakat-​​Welle» rollt wieder durch Luxemburg

LUXEMBURG — Die Parlamentswahlen stehen vor der Tür und dementsprechend wird auch im ganzen Großherzogtum wieder für die Parteien geworben. Regeln gibt es dabei fast keine.

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So sahen die Wahlplakate vor fünf Jahren aus. Ab Freitag kleben die Parteien ihre neuen Sujets an die Anschlagbretter. (Bild: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

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Ab Freitag können die fünf in der Chamber vertretenen Parteien (CSV, LSAP, DP, Déi Gréng und ADR) ihre Plakate im ganzen Großherzogtum aufhängen. Dabei müssen sie sich an fast keine Regeln halten. Mit Ausnahme eines Vertragsartikels, der vorsieht, dass Werbetafeln mit einer Größe von mehr als 1,5 Metern mal zwei Metern auf 140 Stück begrenzt werden, gibt es keine weiteren Vorschriften.

«Das Wahlgesetz enthält keine besonderen Bestimmungen über Wahlplakate. Die Wahlwerbung unterliegt den für alle Werbeschilder geltenden gemeinrechtlichen Vorschriften. Genauer gesagt den verkehrs- und wegerechtlichen Genehmigungen (permissions de voirie, frz.)», erklärt Jo Clees vom Staatsministerium. Und was für die kommunalen Straßen gilt, gilt auch für die Nationalstraßen. Die «Ponts et Chaussées» bestätigen, dass es «keine Beschränkungen beim Aufstellen von Wahlwerbung gibt».

Fairness-Abkommen

Die fünf Parteien haben sich aber darauf geeinigt, während der Kampagne nicht im Kino zu werben und sich generell «fair» zu verhalten. Für den Wahlkampf in den sozialen Netzwerken wurden Regeln aufgestellt. Sogenannte «Social Bots» und andere «Fake News» sollen in den Kampagnen keinen Platz haben, ebenso wenig wie hasserfüllte Äußerungen. Die Parteien haben sich außerdem verpflichtet, die Summe von 75.000 Euro in der Print- und Radiowerbung nicht zu überschreiten.

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag, den 14. Oktober, werden insgesamt 678 Wahllokale von 8 bis 14 Uhr geöffnet sein.

(Patrick Théry/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Ma Rio am 06.09.2018 09:45 Report Diesen Beitrag melden

    Wahlen trotz im Vorfeld bestätigtem Wahlbetrug... wo steuert Luxemburg hin?

  • Karin Z. am 06.09.2018 07:42 Report Diesen Beitrag melden

    Umweltverschmutzung !!!

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  • Niemand am 06.09.2018 12:34 Report Diesen Beitrag melden

    Und da stehen die wieder, die hässlichen Plakate.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Niemand am 06.09.2018 12:34 Report Diesen Beitrag melden

    Und da stehen die wieder, die hässlichen Plakate.

  • Ma Rio am 06.09.2018 09:45 Report Diesen Beitrag melden

    Wahlen trotz im Vorfeld bestätigtem Wahlbetrug... wo steuert Luxemburg hin?

  • Karin Z. am 06.09.2018 07:42 Report Diesen Beitrag melden

    Umweltverschmutzung !!!

    • Veritas am 06.09.2018 08:46 Report Diesen Beitrag melden

      Elo muss een de Ratio, Tele, an Lux Internet Siten 2 Méint lang bei Säit leen wann een seng Rou wëll hunn a genau wees wat een wielen wëll .... D'Plakater sinn nach de mansten Problem.

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