Heiko Maas

17. Mai 2020 15:31; Akt: 17.05.2020 15:51 Print

«Wichtiges Zeichen» – Grenzen zu Luxemburg offen

LUXEMBURG – Monatelang mussten Berufspendler aus Deutschland Umwege fahren. Seit dem Wochenende gilt: Keine Grenzkontrollen mehr zu Luxemburg, Stichproben-Kontrollen zu Frankreich.

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«Keep Schengen alive»: Außenminister Jean Asselborn hat seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas empfangen. (Bild: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Öffnung der Grenze zu Luxemburg als wichtiges Zeichen für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs in Europa gewürdigt. «Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist», sagte Maas auf der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen. Dort traf der SPD-Politiker am Samstag seinen Amtskollegen Jean Asselborn. Wegen der Corona-Pandemie waren zwei Monate lang mehr als ein Dutzend Übergänge gesperrt gewesen — der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.

Die Öffnung der Grenze zu Luxemburg markiert den Beginn der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen, die im März zur Eindämmung der Pandemie an den Übergängen zu den Nachbarländern eingeführt worden waren. Die Grenzkontrollen zu Frankreich – ob im Saarland oder im Süden von Rheinland-Pfalz – sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden, aber in gelockerter Form: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt dauerhaften Kontrollen werde es dort «Stichprobenkontrollen» durch Streifenwagen geben, hieß es.

« Schengen wurde nicht vom Virus besiegt »

Die Bürgerinnen und Bürger würden ein Europa mit Grenzen nicht mehr verstehen, meinte Maas. Ziel sei es, «dass am Schluss Europa wieder das ist, was es mal war». Eine Einschätzung, wie lange es bis zur kompletten Öffnung des Schengen-Raums ohne Grenzkontrollen dauern könnte, wollte er nicht abgeben. Das weitere Vorgehen hänge von den Fortschritten bei der Pandemiebekämpfung ab. «Sollten sich die Dinge verschlechtern, wird man möglicherweise wieder zurückrudern müssen.»

Asselborn machte deutlich, dass er die Schließung der Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg für falsch gehalten habe. «Das war nicht gut», sagte er und verwies auf 200.000 Grenzgänger. «Das hat hier sehr, sehr viel Unmut provoziert.» Man müsse aber nach vorne schauen. «Das ist jetzt vorüber, es hat keinen Sinn mehr, viele Worte darüber zu verlieren», sagte er. «Wir zeigen heute, dass Schengen vom Virus nicht besiegt wurde, dass Schengen wieder zum Leben erwacht.»

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte die Lockerungen als «ersten wichtigen Schritt» bezeichnet. «Ich fordere weiterhin Berlin und Paris auf, schnell – spätestens aber zum 15. Juni - die vollständige Rücknahme der Einschränkungen der Schengen-Freiheiten zu realisieren», sagte Hans. Im Grenzort Schengen im Dreiländereck Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde 1985 das Abkommen zur Aufhebung von Grenzkontrollen in Europa unterzeichnet. Heute gehören dem sogenannten Schengen-Raum die meisten Staaten der EU, aber auch Länder wie etwa die Schweiz, Island und Norwegen an.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • J. Wiśniowiecki am 18.05.2020 14:37 Report Diesen Beitrag melden

    Meine Frage, auf die ich selbst nach stundenlangem Suchen keine _eindeutige_ Antwort fand, ist ob nun lediglich die strengen Grenzkontrollen L/D ausgesetzt wurden, oder es auch schon erlaubt ist, nach D zu fahren, aus egal welchem Grund, wie damals zu "Friedenszeiten".

  • Aus Köln am 17.05.2020 23:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das Virus hat Schengen nicht besiegt. Aber der gesunde Menschenverstand wird's !!!

  • Maxim am 18.05.2020 08:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wiesou get just Grenzen fun Daitschland geschwaat. Ech well entlech rem an Belge ankaafen goen well do as jo och alles zou an mussen dann Bezuelen. Wat get do ennerholl.

Die neusten Leser-Kommentare

  • J. Wiśniowiecki am 18.05.2020 14:37 Report Diesen Beitrag melden

    Meine Frage, auf die ich selbst nach stundenlangem Suchen keine _eindeutige_ Antwort fand, ist ob nun lediglich die strengen Grenzkontrollen L/D ausgesetzt wurden, oder es auch schon erlaubt ist, nach D zu fahren, aus egal welchem Grund, wie damals zu "Friedenszeiten".

  • och eng Wourecht am 18.05.2020 10:07 Report Diesen Beitrag melden

    an weini kennt en Statement zu Frankreich an den Belsch?? Schonns komesch wann éen net an d'Belsch fueren kann ouni en Protokoll ze riskéieren awer emmer nemmen iwwert Däitschland gesachwaat gett.

  • Maxim am 18.05.2020 08:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wiesou get just Grenzen fun Daitschland geschwaat. Ech well entlech rem an Belge ankaafen goen well do as jo och alles zou an mussen dann Bezuelen. Wat get do ennerholl.

  • Aus Köln am 17.05.2020 23:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das Virus hat Schengen nicht besiegt. Aber der gesunde Menschenverstand wird's !!!

  • Léon am 17.05.2020 17:09 Report Diesen Beitrag melden

    Sortir de l UE européens c’est un vrai gouffre financier