In Luxemburg

16. September 2019 13:37; Akt: 16.09.2019 14:05 Print

Zu Tisch, bitte! Mit Juncker und Johnson

LUXEMBURG – In einem Restaurant hinter dem großherzoglichen Palast sitzen Johnson und Juncker bei Schnecken, Lachs und Käse zusammen und verhandeln über den Brexit.

storybild

Johnson trifft sich zum ersten Mal mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, um über einen Brexit-Deal zu verhandeln. (Bild: DPA/Francisco Seco)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Im Restaurant «Le Bouquet Garni» werden heute Schnecken, Lachs und Käse aufgetischt. Das Gespräch am Tisch könnte dennoch zäh werden. Boris Johnson trifft sich zum ersten Mal mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, um über einen Brexit-Deal zu verhandeln.

Im Brexit-Streit betont der britische Premierminister Boris Johnson die Chancen für einen neuen Deal mit der Europäischen Union. «Ich glaube leidenschaftlich, dass wir das schaffen können», meinte Johnson kurz vor seinem Treffen mit Jean-Claude Juncker am Montag in Luxemburg. Juncker sagte beim Hineingehen einem ZDF-Team zu seinen Erwartungen an das Gespräch: «Ich verliere nie die Geduld.» Konkrete Lösungsansätze sieht die EU aber bisher nicht.

Johnson und Juncker trafen sich zu einem Arbeitsessen - das erste direkte Gespräch der beiden, seit Johnson im Juli Premierminister wurde. Der britische Brexit-Beauftragte Stephen Barclay und EU-Unterhändler Michel Barnier waren dabei. Johnson hat für 15.15 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt.

Das EU-Austrittsabkommen ist fertig, Johnson will es dennoch ändern

Der Premier will bis zum EU-Gipfel am 17. Oktober Änderungen am fertigen EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober - und das, obwohl das britische Parlament keinen No Deal will. Ein jüngst verabschiedetes Gesetz verpflichtet den Premierminister, eine weitere Verschiebung zu beantragen, sollte nicht rechtzeitig ein Abkommen ratifiziert sein. Johnson will sich dem nicht beugen.

Johnson schrieb in der britischen Zeitung «Telegraph», er glaube an eine Einigung: «Wenn wir in den nächsten Tagen genug Fortschritte erzielen, werde ich zu diesem entscheidenden Gipfel am 17. Oktober gehen und eine Vereinbarung abschließen, die die Interessen der Wirtschaft und der Bürger auf beiden Seiten des Ärmelkanals und auf beiden Seiten der Grenze in Irland schützt.» Eine Verschiebung des Brexits lehnte er jedoch erneut ab.

Die EU ist skeptisch

Die EU-Seite ist viel skeptischer als Johnson und wartet immer noch auf konkrete Vorschläge aus London. Österreichs Europaminister Alexander Schallenberger meinte: «Wenn Premierminister Johnson nicht mit etwas Neuem im Gepäck zum Gespräch und Besuch mit Juncker kommt, dann gibt es ehrlicherweise auf unserer Seite keinen Bedarf mehr, dann wird es einen Hard-Brexit geben. Die Briten müssen uns sagen, was sie brauchen, um das Parlament in London überzeugen zu können.»

Vorteil für Bürger und Wirtschaft bei einem geregelten Austritt wäre die im Vertrag vorgesehene Übergangsfrist bis Ende 2020, in der sich zunächst praktisch nichts ändert. In der Zeit wollen beide Seiten ihre künftigen Beziehungen aushandeln. Doch obwohl die damalige Premierministerin Theresa May den Deal schon voriges Jahr mit der EU schloss, ist er vom britischen Parlament noch immer nicht ratifiziert. Er fiel drei Mal durch, unter anderem wegen des sogenannten Backstops für Irland.

Viel Zeit bleibt Johnson nicht in Luxemburg, denn schon am Dienstag beschäftigt sich das oberste britische Gericht mit einem heiklen Brexit-Aspekt: Der Supreme Court beginnt dann mit der Anhörung zu der Frage, ob die von Johnson auferlegte fünfwöchige Zwangspause des Parlaments überhaupt rechtmäßig ist. Ein schottisches Gericht hatte die Schließung bis zum 14. Oktober für unrechtmäßig erklärt und Johnson vorgeworfen, die Abgeordneten kaltstellen zu wollen.

(L'essentiel/dpa)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jacques am 16.09.2019 15:07 Report Diesen Beitrag melden

    Schnecken und Käse passen zum Thema Brexit. Gab es wenigstens einen Digestiv ?

  • Niemand am 16.09.2019 16:47 Report Diesen Beitrag melden

    Ja genau zu Tisch Herr Johnson, aber erst mal will ich dir meine Weinsammlung zeigen. Bitte hier entlang mein Grosser . . .

  • Montmedy am 17.09.2019 08:10 Report Diesen Beitrag melden

    Nun, der beste Beweis, woraus die Politik besteht: Die kostenlose kulinarische Versorgung u. BlaBla"! Kurz u. bündig: "Außer Spesen nichts gewesen"

Die neusten Leser-Kommentare

  • Montmedy am 17.09.2019 08:10 Report Diesen Beitrag melden

    Nun, der beste Beweis, woraus die Politik besteht: Die kostenlose kulinarische Versorgung u. BlaBla"! Kurz u. bündig: "Außer Spesen nichts gewesen"

  • honga am 16.09.2019 19:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Fish' n Chips

  • Niemand am 16.09.2019 16:47 Report Diesen Beitrag melden

    Ja genau zu Tisch Herr Johnson, aber erst mal will ich dir meine Weinsammlung zeigen. Bitte hier entlang mein Grosser . . .

  • Jean-Paul am 16.09.2019 15:35 Report Diesen Beitrag melden

    Muppet Show live in Luxemburg!

  • Jacques am 16.09.2019 15:07 Report Diesen Beitrag melden

    Schnecken und Käse passen zum Thema Brexit. Gab es wenigstens einen Digestiv ?