Rückzug von Martin Schulz

09. Februar 2018 18:17; Akt: 09.02.2018 18:16 Print

«Dass sein Verzicht der SPD nützt, bezweifle ich»

Martin Schulz' Verzicht auf das Amt des Außenministers kommt überraschend. Er werfe kein gutes Licht auf den Noch-SPD-Chef, meint ein Parteienforscher.

Martin Schulz (SPD) wird doch nicht Mitglied der Regierung unter Angela Merkel (CDU). (Video: Tamedia/AFP)

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Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers in einer neuen großen Koalition. Damit dürfte die kurze bundespolitische Karriere des früheren EU-Parlamentspräsidenten vor dem Ende stehen.

Parteienforscher Jürgen Falter von der Universität Mainz glaubt, damit habe der frühere Kanzlerkandidat seiner Partei keinen guten Dienst erwiesen: «Dass sich Martin Schulz jetzt auch als Kandidat für das Amt des Außenministers zurückzieht, wirft weder ein gutes Licht auf ihn noch auf seine Partei. Ihn stellt es als jemanden dar, dem die notwendige Standfestigkeit bei stärkerem Gegenwind fehlt, und die Partei wirkt stärker denn je so, als wisse sie nicht, was sie tun solle», sagt er.

Falter: Abstimmung geht für GroKo positiv aus

Falter ist sich sicher, dass Schulz' Verzicht nur unter äußerstem Druck der SPD-Parteiführung zustande gekommen ist. «Dass das der Partei nützt, wage ich zu bezweifeln», sagt er. Zum einen lasse das die Partei in den Augen der Öffentlichkeit sicherlich nicht besser dastehen. Zum anderen bringe es aber vermutlich auch kaum etwas, was die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag angeht.

Die Gegner der Großen Koalition (GroKo) seien dadurch ohnehin nicht zu überzeugen, so Falter. Zudem wäre die Abstimmung seiner Ansicht nach auch ohne Schulz' Rückzug positiv für die GroKo ausgegangen – zwar nicht mit einer starken Mehrheit, aber sicher mit mehr als 60 Prozent der Stimmen.

Etwas anders sieht es der Politologe Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin. «Der Rückzug war notwendig, um die Kampagne gegen die GroKo zu stoppen», sagt er. Der Weg sei nun freier, aber der Ausgang noch nicht klar.

Schulz' Zukunft: ungewiss

Was die Zukunft von Martin Schulz betrifft, sind sich beide Experten nicht sicher. Vielleicht habe man dem Noch-SPD-Chef vonseiten des SPD-Vorstands eine Kommissarsstelle in Brüssel in Aussicht gestellt, doch eine verbindliche Zusage gebe es sicher nicht, meint Falter. Auch Neugebauer vermag Schulz' künftiges Schicksal nicht einzuschätzen, ist sich aber sicher: «Man wird ihn nicht fallen lassen.»

SPD-Spitzenpolitiker würdigten Schulz' Schritt: Der Entschluss verdiene «höchsten Respekt und Anerkennung», erklärte Fraktionschefin Andrea Nahles. Alle wüssten, «wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurück zu nehmen». Das zeuge von menschlicher Größe. Ministerin Katarina Barley nannte den Schritt «folgerichtig». Der SPD-Rechte Johannes Kahrs forderte den Verbleib Sigmar Gabriels im Außenamt.

Auf Twitter wird Schulz' Verzicht bereits heiß diskutiert:

Selbst ein Wort gibt es schon für Schulz' Verhalten:

(L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Carlo am 10.02.2018 12:50 Report Diesen Beitrag melden

    Da kann man die Neopren Kanzlerin nur rühmen. Während Schulz nach allen Temperaturen eingeheizt wird zu was und wie immer er etwas tut, flutscht bei Angela und ihrer Heimat CSU Schwester alle Kritik nur so ab. Deutschlangweilig über alles - neben schulzen auch ein neuer Begriff.

  • dusninja am 10.02.2018 13:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ist wie immer mit den Politikversagern: Abschieben nach Brüssel. Es soll ja demnächst eine Stelle vakant werden. Muss ja ein europäischer SPITZENpolitiker sein, Präsident wird. Wie kann man nur so wenig Gespür für die Realität haben. Erst zu weit aus dem Fenster hängen (Opposition-kein Minister) und dann die Kurve kratzen wenn es fast schon zu spät ist. Genau wie das gebetsmühlenartige Geschwafel von "Wenn ich Kanzler bin". Einfach nur ein Griff ins K.. der Mann.

  • RenéT am 09.02.2018 22:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    das ist das Rrsultat wenn das Land von Karrieregeilen regiert wird.Einfach nur widerlich

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  • dusninja am 10.02.2018 13:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ist wie immer mit den Politikversagern: Abschieben nach Brüssel. Es soll ja demnächst eine Stelle vakant werden. Muss ja ein europäischer SPITZENpolitiker sein, Präsident wird. Wie kann man nur so wenig Gespür für die Realität haben. Erst zu weit aus dem Fenster hängen (Opposition-kein Minister) und dann die Kurve kratzen wenn es fast schon zu spät ist. Genau wie das gebetsmühlenartige Geschwafel von "Wenn ich Kanzler bin". Einfach nur ein Griff ins K.. der Mann.

  • Carlo am 10.02.2018 12:50 Report Diesen Beitrag melden

    Da kann man die Neopren Kanzlerin nur rühmen. Während Schulz nach allen Temperaturen eingeheizt wird zu was und wie immer er etwas tut, flutscht bei Angela und ihrer Heimat CSU Schwester alle Kritik nur so ab. Deutschlangweilig über alles - neben schulzen auch ein neuer Begriff.

  • RenéT am 09.02.2018 22:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    das ist das Rrsultat wenn das Land von Karrieregeilen regiert wird.Einfach nur widerlich