Deutschland und Österreich

01. Juni 2018 09:41; Akt: 01.06.2018 09:44 Print

Identitäre von Insta und Facebook verbannt

Empörung in der rechtsextremen Szene: Die Facebook- und Instragram-Auftritte der «Identitären Bewegung» Deutschland und Österreich wurden gesperrt.

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Vor einigen Wochen wurden Facebook-Seiten der «Identitären Bewegung» in Frankreich gesperrt, jetzt sind die Facebook- und Instagram-Konten der «Identitären Bewegung» aus Deutschland und Österreich betroffen.

Auch Profile einzelner Mitglieder wurden eingefroren, so etwa die Instagram- und Facebook-Seite von Martin Sellner, einem der führenden Köpfe dieser als rechtsextrem eingestuften Bewegung.

Zur Begründung dieses Schrittes sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur DPA: «Organisationen oder Personen, die organisierten Hass verbreiten, sind weder auf Facebook noch auf Instagram erlaubt.»

Ist das Zensur?

Die «Identitären» stehen immer wieder am Pranger und vor Gericht, wo sie sich wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung, Verhetzung, Sachbeschädigung und Nötigung verantworten müssen. In Österreich droht der Gruppierung wegen verschiedener Anklagen die Auflösung.

Auf die Facebook-Sperre reagierte die «Identitäre Bewegung Deutschland» auf Twitter: «Die Meinungsfreiheit geht langsam aber sicher zu Ende.»

Martin Seller, der Kopf der «Identitären», umschrieb die Sperre mit den ominösen Worten: «Phase 2 im Infokrieg: der Exodus».

Die Facebook-Seite der «Identitären Bewegung Schweiz» mit ihren weniger als hundert Mitgliedern war am Freitagmorgen weiterhin erreichbar. Zur Onlinesperre ihrer Gesinnungsgenossen im Ausland postete sie Folgendes: «In wie fern die Identitäre Bewegung, die auf Gewaltfreiheit und Verfassungstreue pocht und sich für ‹Ethnopluralismus› einsetzt, ‹Hass› verbreitet, blieb unklar, ebenso wie die Definition von ‹Hass›: Im Grunde kann ja auch die Facebook-Kampagne gegen die Identitären als ‹organisierter Hass› gedeutet werden.»

Die Diskussion darüber, ob diese Sperre ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit darstelle, ist längst entfacht. Hier nur zwei prägnante Beispiele:

(L'essentiel/gux)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • John Doe am 01.06.2018 13:17 Report Diesen Beitrag melden

    Voltaire: "Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften."

Die neusten Leser-Kommentare

  • John Doe am 01.06.2018 13:17 Report Diesen Beitrag melden

    Voltaire: "Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften."