Deutschland

09. Februar 2018 14:10; Akt: 09.02.2018 17:33 Print

Schulz wird doch nicht Außenminister

Bei der SPD überschlagen sich die Ereignisse. Parteichef Schulz verzichtet auf das Außenministerium – um ein Ja der Mitglieder für eine neue GroKo nicht zu gefährden.

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Martin Schulz kämpft um das politische Überleben.

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Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach massivem Druck aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer neuen großen Koalition in Deutschland.

Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition als gefährdet an. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.»


Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. «Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.»

Insbesondere die die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein großer Erfolg. «Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.»

In Nordrhein-Westfalen rumort es

Zuvor hatte die Bild-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW). Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.

Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. «Es brodelt in der Partei», hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.

Gabriel warf Schulz «Wortbruch» vor

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz «Wortbruch» vorgeworfen. Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: «Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt», sagte Gabriel in einem Zeitungsinterview.

Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenministerium behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.

Diskussionen um Glaubwürdigkeit

Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem Mitgliedervotum den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.

Der Chef des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, hatte mit Blick auf Schulz betont: «Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit.» Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. «Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.»

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • een wieler am 09.02.2018 17:02 Report Diesen Beitrag melden

    keen wonner an déer partei ass et alt net anescht wéi hei zu letzebuerg mat der lsap do streiden se och ennereen an mat deen aneren parteien ech géif mech nie deenen rouden unschléissen :-)

  • GROKO NOOOOOOO am 09.02.2018 16:16 Report Diesen Beitrag melden

    Ich bin gegen GROKO. Neuwahlen bitte aber ohne Frau Merkel bitteschön sonst wird das nichts. Ich würde mir wünschen daß der Herr Schultz Bundeskanzler wird. Wie ist es möglich daß Frau Merkel so viele Stimmen bekommen hat wo in vieler Hinsicht große Fehler gemacht hat.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • een wieler am 09.02.2018 17:02 Report Diesen Beitrag melden

    keen wonner an déer partei ass et alt net anescht wéi hei zu letzebuerg mat der lsap do streiden se och ennereen an mat deen aneren parteien ech géif mech nie deenen rouden unschléissen :-)

  • GROKO NOOOOOOO am 09.02.2018 16:16 Report Diesen Beitrag melden

    Ich bin gegen GROKO. Neuwahlen bitte aber ohne Frau Merkel bitteschön sonst wird das nichts. Ich würde mir wünschen daß der Herr Schultz Bundeskanzler wird. Wie ist es möglich daß Frau Merkel so viele Stimmen bekommen hat wo in vieler Hinsicht große Fehler gemacht hat.

    • ein roter der sich schämt roter zu sein am 09.02.2018 17:10 Report Diesen Beitrag melden

      Fehler haben nur die roten gemacht sonst keiner

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