Annegret Kramp-Karrenbauer

07. November 2019 11:12; Akt: 07.11.2019 11:26 Print

«AKK» will mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland

Die deutsche Verteidigungsministerin fordert eine zentrale Koordinierung der Sicherheitspolitik und schnellere Entscheidungen über Bundeswehreinsätze.

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Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesverteidigungsministerin, kommt zu einem Besuch der Universität der Bundeswehr. (Bild: DPA/Sven Hoppe)

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert einen Nationalen Sicherheitsrat für Deutschland. Dieser solle Instrumente von Diplomatie, Militär, Wirtschaft und Handel, Innerer Sicherheit und Entwicklungszusammenarbeit koordinieren, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der Universität der Bundeswehr in München. Dazu solle der Bundessicherheitsrat weiterentwickelt werden.

Die Ministerin sprach von neuen Herausforderungen, insbesondere durch autoritäre Staaten, die auf Deutschland zukommen. Es sei an der Zeit, dass Deutschland seine Interessen kraftvoller wahrnehme und gemeinsam mit den Partnern mehr Verantwortung übernehme. Ausdrücklich nannte sie Terrorbekämpfung. Sie betonte die Zusammenarbeit mit dem Partner Frankreich in Europa.

« Wir sind zu stark und zu wichtig in Europa »

Die Bundeswehr bleibe eine Parlamentsarmee, was Einsätzen eine besondere demokratische Legitimation gebe. Allerdings müsse die Meinungsbildung beschleunigt werden. Internationale Zweifel an einer verlässlichen Handlungsfähigkeit Deutschlands müssten zerstreut, gleichzeitig die Rechte des Bundestages gewahrt bleiben. Sie bekräftigte die Forderung nach einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die bis spätestens 2031 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen müssten.

Kramp-Karrenbauer hatte am Vortag bereits die enge Partnerschaft mit den USA bekräftigt. Zugleich aber forderte sie am Mittwoch in Berlin ein stärkeres Engagement Deutschlands und Europas für die eigene Sicherheit. «Wir sind zu stark und zu wichtig in Europa, und damit auch gemeinsam mit Europa in der Welt, um nur abseits zu stehen und zuzuschauen und uns nur auf andere zu verlassen», sagte die CDU-Chefin bei einem sicherheitspolitischen Kongress der Unionsfraktion im Bundestag.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Julie am 07.11.2019 18:29 Report Diesen Beitrag melden

    Boff , lass sie doch, solange die Deutsche Armee keine funktionstüchtige Waffen haben können sie auch nix schlimmes anrichten

  • la7.companie am 07.11.2019 12:35 Report Diesen Beitrag melden

    die Frau Kampf Karenbauer hat zuviele Kriegsfilme geschaut,sie soll mal die Frauenquote bei den Soldaten kräftig erhöhen

  • Montmedy am 07.11.2019 15:17 Report Diesen Beitrag melden

    Deutscher Größenwahnsinn; denn am Ende wird Deutschland wie in den vorausgegangenen Kriege als Verursacher alleine im Regen stehen u. wieder zahlen ...!!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Julie am 07.11.2019 18:29 Report Diesen Beitrag melden

    Boff , lass sie doch, solange die Deutsche Armee keine funktionstüchtige Waffen haben können sie auch nix schlimmes anrichten

  • Léon am 07.11.2019 17:51 Report Diesen Beitrag melden

    En prépare la troisième guerre mondiale

  • Montmedy am 07.11.2019 15:17 Report Diesen Beitrag melden

    Deutscher Größenwahnsinn; denn am Ende wird Deutschland wie in den vorausgegangenen Kriege als Verursacher alleine im Regen stehen u. wieder zahlen ...!!!

  • la7.companie am 07.11.2019 12:35 Report Diesen Beitrag melden

    die Frau Kampf Karenbauer hat zuviele Kriegsfilme geschaut,sie soll mal die Frauenquote bei den Soldaten kräftig erhöhen