Thüringen

06. September 2018 12:21; Akt: 06.09.2018 12:21 Print

Behörden wollen AfD unter die Lupe nehmen

Die AfD-Thürigen wird auf verfassungsfeindliche Bestrebungen geprüft. Auch wird abgeklärt, ob die Partei beobachtet werden soll.

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Der Thüringer Verfassungsschutz will die AfD mehreren Medienberichten zufolge ab sofort systematisch auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin prüfen. Der von Rechtsaußen Björn Höcke geführte Landesverband werde zum offiziellen sogenannten Prüffall erklärt, berichteten der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) und die Zeitung Die Welt am Donnerstag. Auf Grundlage der Ergebnisse solle dann entschieden werden, ob die Partei auch beobachtet werden soll.

Dem MDR zufolge sieht sich die Behörde gesetzlich verpflichtet, ersten Anhaltspunkten für verfassungsfeindliche Aktivitäten der AfD nachzugehen. Insbesondere Äußerungen und Veröffentlichungen des Landesvorsitzenden Höcke seien demnach Auslöser für die ergebnisoffenen Untersuchungen.

Ein Fall von Rechtsextremismus?

Es solle vor allem geklärt werden, ob sich die Thüringer AfD nur strategisch offiziell vom Rechtsextremismus abgrenze, aber faktisch eine Annäherung stattfinde, hieß es beim MDR weiter. Entscheidend sei dabei die Frage inwieweit extremistische Positionen die Partei insgesamt prägten.

Der Welt zufolge will Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mehrere Mitarbeiter seines Amts damit beauftragen, ab sofort systematisch öffentlich zugängliche Informationen zu dem AfD-Landesverband zu sammeln. Innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate sollen diese demnach bewertet werden.

Am Donnerstagmittag wird in Erfurt der Bericht des Landesverfassungsschutzes für das vergangene Jahr vorgestellt. Zu dem Pressetermin werden Behördenchef Kramer und Innenminister Georg Maier (SPD) erwartet.

(L'essentiel/afp)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Deklaanen am 06.09.2018 15:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Da nuss ich Sauerpreis rechtbgeben

  • Saupreis am 06.09.2018 13:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    genau, jetzt wird jeder der was sagt denunziert. erst die dvu dann die npd, jetzt die afd. halb europa ist mit mal rechtsradikal, und keiner fragt nach dem warum?

  • Michel am 06.09.2018 20:37 Report Diesen Beitrag melden

    Endlech!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Michel am 06.09.2018 20:37 Report Diesen Beitrag melden

    Endlech!

  • Sylvie am 06.09.2018 15:35 Report Diesen Beitrag melden

    Wurde auch höchste Zeit! Hoffentlich wird diese rechtextreme Partei demnächst verboten, denn die AfD ist eine Schande für Deutschland. Nichts gerlernt!!!!

  • Deklaanen am 06.09.2018 15:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Da nuss ich Sauerpreis rechtbgeben

  • Saupreis am 06.09.2018 13:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    genau, jetzt wird jeder der was sagt denunziert. erst die dvu dann die npd, jetzt die afd. halb europa ist mit mal rechtsradikal, und keiner fragt nach dem warum?