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19. Januar 2021 21:58; Akt: 19.01.2021 22:16 Print
In Deutschland wird der Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. (Bild: AFP)
Der bis Ende Januar befristete Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis 14. Februar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag bei ihrer Schaltkonferenz beschlossen. Zugleich vereinbarten sie, die Maskenpflicht zu verschärfen. So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Normale Alltagsmasken sind dort dann nicht mehr zugelassen.
Bund und Länder wollen außerdem einen weitgehenden Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Homeoffice einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dazu soll das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen. Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.
Auch Schulen und Kitas bleiben zu
Besonders lang wurde über das weitere Vorgehen bei den Schulen diskutiert. Vereinbart wurde, dass auch sie bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. In Kindertagesstätten soll analog verfahren werden. Über eine nächtliche Ausgangssperre wurde im Vorfeld viel spekuliert – diese ist bei den neuen Beschlüssen aber außen vor.
Restaurants und Kneipen, Theater und Opernhäuser sowie weite Teile des Einzelhandels bleiben mit dem Beschluss weiter geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte und Drogeriemärkte. Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.
(L'essentiel/AFP)
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Nein, Frau Söder verdient nicht an Masken. Diese Meldung ist Fake. Hier die Fakten: https://correctiv.org/faktencheck/2021/01/15/nein-die-firma-von-karin-baumueller-soeder-stellt-keine-masken-her/
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Merkel verzichtet auf Ausgangssperren? Es wäre besser, Deutschland verzichtet auf Merkel. Diese verlogene, und verräterischen Schl... e soll sich endlich verpi... n.
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ist nicht ernst zu nehmen; denn sie bricht die Grundgesetze nach diktatorischer Art dauernd!!!
Merkel verzichtet auf Ausgangssperren? Es wäre besser, Deutschland verzichtet auf Merkel. Diese verlogene, und verräterischen Schl... e soll sich endlich verpi... n.
Nein, Frau Söder verdient nicht an Masken. Diese Meldung ist Fake. Hier die Fakten: https://correctiv.org/faktencheck/2021/01/15/nein-die-firma-von-karin-baumueller-soeder-stellt-keine-masken-her/
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Dazu muss man wissen, dass Söders Ehefrau mit ihrem Bruder die größte Firma zur Herstellung von Masken in Deutschland besitzt. Umsatz seit April 2020: 610 Mio. Euro!!!