Meineid-Prozess

02. April 2019 17:17; Akt: 02.04.2019 18:18 Print

Ex-​​AfD-​​Chefin Petry zu Geldstrafe verurteilt

DEUTSCHLAND – Frauke Petry hat unter Eid falsche Angaben gemacht, dies sieht das Landgericht Dresden als erwiesen an. Es verurteilt die Ex-Vorsitzende zu 6000 Euro Geldstrafe.

storybild

Zum Thema
Fehler gesehen?

Frauke Petry soll unter Eid falsche Angaben gemacht haben. Das Landgericht Dresden sieht dies nun als erwiesen an. Es verurteilt Petry wegen fahrlässigen Falscheids zu einer Geldstrafe von 6000 Euro.

Der Vorwurf gegen Petry wurde erhoben, nachdem die Ex-AfD-Chefin im November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages unter Eid ausgesagt hatte. Bei den Vorwürfen geht es um Angaben zu Darlehen der AfD-Kandidaten im Landtagswahlkampf 2014. Ursprünglich war Petry wegen Meineids angeklagt. Die Staatsanwaltschaft ging im Laufe des Prozesses aber nicht mehr von einem vorsätzlichen Delikt aus.

Die 43-Jährige ist heute als fraktionslose Abgeordnete Mitglied des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Landtages.

(L'essentiel)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.