In Deutschland

08. Dezember 2021 09:43; Akt: 08.12.2021 12:09 Print

Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt

Der mit Spannung erwartete Regierungswechsel in Deutschland ist da. Nach 16 Jahren stellen die Sozialdemokraten nun wieder einen Bundeskanzler.

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Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz soll heute als vierter SPD-Politiker in der Geschichte zum Bundeskanzler gewählt werden. (Bild: DPA/Bernd von Jutrczenka)

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Der Bundestag hat in Deutschland den SPD-Politiker Olaf Scholz am Mittwoch zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er tritt die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die nach vier Amtszeiten auf eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl verzichtet hatte.

Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. 3 Stimmen waren ungültig. Die Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen hat im Parlament 416 Sitze. Allerdings fehlten Abgeordnete wegen Krankheit. Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, also die Mehrheit aller 736 Mitglieder des Bundestages.

Glückwünsche von Xavier Bettel

Scholz' Sozialdemokraten hatten die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. SPD, Grüne und FDP handelten in den folgenden Wochen eine «Ampel»-Koalition aus (benannt nach den Parteifarben Rot, Gelb, Grün). Der Koalitionsvertrag wurde am 24. November vorgestellt und nach Zustimmung der drei Parteien am Dienstag unterzeichnet.

Auch Premierminister Xavier Bettel (DP) gratulierte Scholz via Twitter zur Wahl zum neuen Bundeskanzler. «Ich freue mich auf die Zusammenarbeit», so der Premier. Gleichzeitig bedankte er sich bei Angela Merkel und wünschte ihr alles Gute.

Mindestlohn, Klimaschutz und Wahlrecht ab 16 Jahren

Erstmals seit den Zeiten von Gerhard Schröder (1998-2005) zieht mit Scholz wieder ein Sozialdemokrat ins Kanzleramt ein. Die Ampelkoalition ist auf Bundesebene ein Novum. Scholz geht mit seinem Team aus je acht Ministerinnen und Ministern an den Start. Die SPD besetzt sieben Ministerposten, die Grünen fünf und die FDP vier.

Die neue Regierung will unter anderem den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen (derzeit 9,60 Euro). Für einen besseren Klimaschutz will Europas größte Volkswirtschaft bis 2030 schon 80 Prozent ihres Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Im vergangenen Jahr hatten diese laut Branchenangaben einen Anteil von rund 45 Prozent.

Die «Ampel»-Koalition will auch den Cannabis-Erwerb für Erwachsene genehmigen. Einwanderung und Einbürgerung von Ausländern sollen erleichtert werden. Steuererhöhungen soll es nicht geben. Geplant ist auch, das Wahlalter bei der Bundestagswahl von 18 auf 16 Jahre zu senken. Dafür müsste aber die Verfassung geändert werden, und es ist unwahrscheinlich, dass die konservative Opposition dabei mitzieht.

Der neunte Bundeskanzler

Scholz war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Anfang 2018 trat er als Finanzminister und Vizekanzler ins vierte Kabinett Merkels ein. Im Wahlkampf stand er für Kontinuität. Die SPD profitierte davon, dass Scholz in der Bevölkerung viel populärer war als die Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und Grünen.

Nach der Kanzlerwahl stehen am Mittwoch auch die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts sowie die Amtsübergabe Merkels an Scholz bevor. Scholz ist der neunte Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Seit deren Gründung 1949 hat die CDU 52 Jahre lang den Kanzler oder die Kanzlerin gestellt, die SPD während 20 Jahren.

(L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • packtiech am 08.12.2021 12:17 Report Diesen Beitrag melden

    ja und jetzt noch mit Klabauterbach als Gesundheitsminister, jetzt wird alles wieder besser lol

  • Hampelregierung am 08.12.2021 15:00 Report Diesen Beitrag melden

    nach Kasperles Art

  • De_klenge_Fuerzkapp am 08.12.2021 20:55 Report Diesen Beitrag melden

    Und das Elend geht weiter . . .

Die neusten Leser-Kommentare

  • De_klenge_Fuerzkapp am 08.12.2021 20:55 Report Diesen Beitrag melden

    Und das Elend geht weiter . . .

  • Valchen am 08.12.2021 17:17 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schröder, Murksel, Scholz, PUTIN! Reihenfolge Vun gewesenen Aktuellen an Future Kanzler vun Armes Deutschland! ;-((

    • aber doppelt u. dreifach geimpft am 08.12.2021 20:16 Report Diesen Beitrag melden

      Satiere - ein bißchen mehr Respekt von Geimpften!!!!!!!!!!!

    einklappen einklappen
  • Hampelregierung am 08.12.2021 15:00 Report Diesen Beitrag melden

    nach Kasperles Art

  • packtiech am 08.12.2021 12:17 Report Diesen Beitrag melden

    ja und jetzt noch mit Klabauterbach als Gesundheitsminister, jetzt wird alles wieder besser lol