Deutschland

21. Juli 2021 12:55; Akt: 21.07.2021 13:17 Print

Kabinett beschließt schnelle Hilfe für Hochwasseropfer

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Bundeskabinett eine millionenschwere Soforthilfe auf den Weg gebracht, um die schlimmsten Schäden zu beseitigen.

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatten schnelle unbürokratische Hilfen versprochen. (Bild: DPA/Christof Stache)

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Die Bundesregierung hat eine Woche nach dem Beginn der Hochwasserkatastrophe eine Soforthilfe von 200 Millionen Euro beschlossen. Mittel in derselben Höhe sollen die betroffenen Länder beisteuern, so dass insgesamt bis zu 400 Millionen Euro bereit stehen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) machte anschließend deutlich, dass der Bund bei Bedarf auch mehr Geld zur Verfügung stellen werde. «Wir werden das tun, was erforderlich ist.»

«An Geld wird es nicht scheitern», betonte auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). «Dafür zahlen die Leute ja Steuern, dass ihnen in solchen Situationen geholfen wird.»

«Es gibt also nichts, womit man zögern muss»

Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Der Aufbau werde Jahre in Anspruch nehmen, sagte Scholz. Über die genaue Höhe des Fonds soll erst entschieden werden, wenn das Ausmaß der Schäden besser absehbar ist. Scholz wies aber darauf hin, dass beim letzten Hochwasser bis heute für den Wiederaufbau rund sechs Milliarden Euro ausgegeben worden seien. Der Bund werde auch in diesem Fall die Hälfte davon zur Verfügung stellen. Mit dem Wiederaufbau solle jetzt sofort begonnen werden. «Es gibt also nichts, womit man zögern muss. Die Zusage, die wir jetzt geben wollen, ist, dass diese Aufbauhilfe gleich beginnen kann.»

Scholz betonte, dass der Wiederaufbau unbürokratisch geschehen soll. «Wir wollen das ohne neue planrechtliche Regelungen machen. Wenn eine Brücke wieder hergestellt werden muss, wenn ein Haus wieder neu gebaut werden muss, wenn eine Schule wieder neu gebaut werden muss, muss man nicht ein neues Planfeststellungsverfahren auf den Weg bringen.»

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Valchen am 21.07.2021 19:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hun lo graad OFICIEL gesoot kritt,……soll Méch an 3 Wochen mol nach éng Kéier mellen! Schnell as Aanescht!

  • Wer glaubt wird seelig am 21.07.2021 15:50 Report Diesen Beitrag melden

    insbesondere auf dass, was Politiker großspurig versprechen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Valchen am 21.07.2021 19:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hun lo graad OFICIEL gesoot kritt,……soll Méch an 3 Wochen mol nach éng Kéier mellen! Schnell as Aanescht!

  • Wer glaubt wird seelig am 21.07.2021 15:50 Report Diesen Beitrag melden

    insbesondere auf dass, was Politiker großspurig versprechen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!