Deutschland

15. Oktober 2021 13:24; Akt: 15.10.2021 13:35 Print

SPD, FDP und Grüne wollen über Ampel verhandeln

Die Ampel-Koalition rückt näher: Drei Wochen nach der Wahl in Deutschland haben sich die Parteien darauf geeinigt, Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen.

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Grünes Licht für Ampel-Verhandlungen: SPD, FPD und Grüne wollen über eine Koalition verhandeln (Bild: DPA/Monika Skolimowska/Symbolbild)

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Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Deutschland gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer sogenannten Ampel-Regierung. Die Unterhändler der Parteien streben Koalitionsgespräche an.

«Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können», heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.

Kleiner Parteitag der Grünen

Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die liberale FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.

Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben Sozialdemokraten, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.

Scholz zuversichtlich

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich zuletzt jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Ampel-Regierung zügig stehen werde. «Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt», sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. «Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.»

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der CDU und CSU (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.

Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der CDU und CSU ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren.

(L'essentiel/DPA )

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