Juncker-Nachfolge?

15. Juli 2019 17:06; Akt: 15.07.2019 17:06 Print

Von der Leyen tritt am Mittwoch zurück

Morgen will sich die deutsche Verteidigungsministerin zur Präsidentin der EU-Kommission wählen lassen. Einen Tag vorher verkündet sie ihren Rücktritt am Mittwoch.

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Ursula von der Leyen (CDU) setzt alles auf eine Karte. (Bild: DPA/Francisco Seco)

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Ursula von der Leyen hat einen Tag vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der Europäischen Union ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schrieb die CDU-Politikerin am Montag in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. «Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten», heißt es darin.

Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat bereits Ansprüche seines Landesverbandes für das Bundeskabinett angemeldet. «Die CDU Niedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die aus dem Stand heraus ein Ministerium führen können. Die Entscheidung liegt bei der Kanzlerin», sagte Althusmann der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Dienstag).

Nachfolge noch unklar

Er rechnet mit einer schnellen Entscheidung: «Die Frage der Nachfolge wird in den darauffolgenden Tagen geklärt.» Er zeigte sich überzeugt, dass von der Leyen, die selbst aus Niedersachsen stammt, an diesem Dienstag in Brüssel gewählt wird. «Sie ist strategisch klug, erfahren und bringt alles mit, was man in politisch schwierigen Zeiten braucht.»

Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.

Erstmals seit mehr als 60 Jahren

Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwa einem Regierungschef entspricht. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt.

Zu den schärfsten Kritikern der Politikerin gehören die deutschen Sozialdemokraten. Die SPD ist aufgebracht, weil von der Leyens Nominierung dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen. Dagegen warnen Politiker aus der Union vor einer Handlungsunfähigkeit der EU für den Fall eines Scheiterns der Kandidatin.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Aender am 15.07.2019 21:06 Report Diesen Beitrag melden

    Und, wer wird Komissionspresidentin ? Wacht doch endlich auf, wie wir manipuliert werden.

  • Gustl am 15.07.2019 19:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wieso haben wir denn Europawahlen wenn diese Person Juncker Nachfahring werden soll? Die Deutschen freuts bestimmt.

  • kaa am 15.07.2019 19:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    No katastrophalem Bilan als däitschen Armee Minister ass d’Mme von der Leyen total ongeeegnet Fir de Posten vum Kommissions President, Frae Quote hin oder hir. E Fiasko fir Europa.

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  • Aender am 15.07.2019 21:06 Report Diesen Beitrag melden

    Und, wer wird Komissionspresidentin ? Wacht doch endlich auf, wie wir manipuliert werden.

  • Gustl am 15.07.2019 19:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wieso haben wir denn Europawahlen wenn diese Person Juncker Nachfahring werden soll? Die Deutschen freuts bestimmt.

  • kaa am 15.07.2019 19:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    No katastrophalem Bilan als däitschen Armee Minister ass d’Mme von der Leyen total ongeeegnet Fir de Posten vum Kommissions President, Frae Quote hin oder hir. E Fiasko fir Europa.