Neue Nordkorea-Sanktionen

12. September 2017 15:09; Akt: 12.09.2017 15:13 Print

«Trump wurden seine Grenzen aufgezeigt»

Der UNO-Sicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Die USA konnten dabei aber nur am Rande mitreden.

Bildstrecke im Grossformat »

  • Artikel per Mail weiterempfehlen
Zum Thema

Gut eine Woche nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas hat der UNO-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen das Land verhängt. Vorgesehen sind Verbote von Textil-Importen aus Nordkorea und Arbeitserlaubnissen für Nordkoreaner im Ausland sowie Beschränkungen bei Öl- und Gaslieferungen. Die ersten beiden Maßnahmen dürften das Regime laut «Spiegel Online» rund 1,25 Milliarden Dollar kosten, das fehlende Öl wird aber mit Eigenreserven und Kohle kompensiert werden können.

Sanktionenkatalog der USA stark abgeschwächt

Die USA hatten im Vorfeld die «härtesten» Sanktionen angedroht, Präsident Donald Trump hatte von «Feuer und Zorn» gesprochen. Unter anderem hatten die USA gefordert, dass die Auslandsvermögen Kim Jong-uns eingefroren werden sollen sowie Ölimporte ins Land gestoppt oder Schiffe von oder nach Nordkorea nach Schmuggelware durchsucht werden können.

Von dem langen Katalog ist im Endeffekt nicht mehr viel übrig: Ölimporte wurden um ein Drittel beschränkt und Schiffe dürfen nur mit Zustimmung der Staaten, in denen sie registriert sind, durchsucht werden. Vermögen werden überhaupt keine eingefroren.

«Trump wurden seine Grenzen aufgezeigt»

«Spiegel»-Journalist Roland Nelles spricht von einer «Lehrstunde für Donald Trump». Die Erwartungen, die die US-Regierung in den vergangenen Wochen mit ihrer «kraftvollen Rhetorik» geweckt habe, seien nicht erfüllt worden.

China und Russland hätten erfolgreich verhandelt und dem US-Präsidenten seine Grenzen aufgezeigt: «Härtere Maßnahmen hätten sie mit ihrer Vetomacht verhindert. Trump musste das notgedrungen akzeptieren, um eine vollständige Blamage im Sicherheitsrat zu umgehen.»

Frustration auch in Moskau und Peking groß

Das amerikanische Onlineportal Quartz schreibt: «Grundsätzlich bestimmten Russland und China, was die Resolution verbieten oder begrenzen soll.» Peking habe lange beteuert, es könne die Aktionen Nordkoreas nicht kontrollieren. «Natürlich stimmt das, aber China – und auch Russland – haben mehr Karten in der Hand, als sie zugeben wollen», so der Journalist Steve Mollman.

Und weiter: «Obwohl die Sanktionen nicht annähernd so stark sind, wie das Weiße Haus wollte, zeigen sie doch, dass die Frustration über Pyongyang auch in Peking und Moskau groß ist.»

China: «Von Isolation zum Dialog umschwenken»

China sagte, Ziel müsse eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Nordkorea sein. Sanktionen allein könnten das Problem nicht lösen. Besonders die USA müssten einen «realistischeren und umfassenderen Ansatz» ergreifen. Man sei von «strategischer Geduld» unter Präsident Barack Obama zu «strategischer Erdrosselung» mit wachsendem Druck gewechselt. Das Weiße Haus müsse von einer Politik der Isolation zum Dialog umschwenken.

Dieser Meinung ist auch «Spiegel»-Kommentator Nelles: «Wenn er einen großen Krieg vermeiden will, wird Trump in diesem Konflikt nur mit China und Russland zu Ergebnissen kommen, nicht gegen sie. Da helfen auch keine starken Sprüche.»

(L'essentiel/nk/sda/afp)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.