Erste Auslandsreise

19. Mai 2017 11:32; Akt: 19.05.2017 11:39 Print

In 8 Tagen um fast die ganze Welt – Trumps Trip

Politisch angeschlagen bricht der US-Präsident zu seiner ersten Auslandsreise auf. Sie führt ihn in gut acht Tagen durch fünf Länder.

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Dies ist die Reise des meistberichterstatteten Menschen der Gegenwart ins Unbekannte. Wenn der unter höchstem Druck stehende US-Präsident von seinem ersten Auslandstrip zurückkommen wird, hat er deutlich mehr als 25.000 Flugkilometer auf der Uhr. Dafür, dass Donald Trump nicht gerne in die Fremde reist, geht es nun ziemlich lange ziemlich weit weg.

Wohin geht es?

Saudi-Arabien, Israel, die Palästinensischen Autonomiegebiete, der Vatikan, Italien, Brüssel und Sizilien. Trump verlässt die USA später als fast alle seiner Vorgänger der jüngeren Vergangenheit.

Die Lage

Von Skandalen bedrängt, einen Sondermittler am Hals, könnte Trump die Außenpolitik zeitlich gut zupass kommen, einerseits. Kann er doch zeigen, dass er es als US-Präsident eben doch drauf hat. Andererseits erhöht das Chaos in Washington den Erwartungsdruck immens. Jetzt keinen Fehler machen. Diese Reise muss wirklich sitzen. Ihr Charakter hat sich gleichwohl verändert. Weg von der historischen Rundreise dreier Weltreligionen hin zur ständigen Schadensbegrenzung. Und das auf fremdem, oft heiklem Terrain, weit weg von Washington.

Wenn Trump verreist

Trump ist am allerliebsten in einer Umgebung, die ihm gehört oder die er kennt. Er hat als Präsident noch nie nicht im Weißen Haus oder in Mar-a-Lago übernachtet. Er isst eigentlich nur Bekanntes (Steak, well done, mit Ketchup). Das macht diese bereits komplizierte Reise nicht einfacher. Das Magazin «Time» schrieb, Trump bekomme grundsätzlich ein extra Bällchen Eis und immer eigens mehr Sauce. Das könnte bei anstehenden Staatsessen nicht gut ankommen.

Die Botschaft. Welche Botschaft?

Es geht um den globalen Führungsanspruch der USA. Trump wolle Menschen aller Religionen um eine Botschaft des Friedens und Fortschritts herum vereinen, sagt der nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster. Deswegen: «Eine historische Reise.» Sprecher Sean Spicer: Trump wolle mit seiner Reise beitragen, die Probleme der Welt zu lösen. Die Stationen seien Teil der «amerikanischen Wiederauferstehung». Länder und Runden sind allerdings so divers, dass es schwierig werden dürfte, eine klare Botschaft zu setzen.

Interessant ist das Zitat von McMaster: «Amerika zuerst hat nie »Amerika allein« gemeint.» Von Trumps Isolationismus der frühen Tage ist keine Rede mehr. Aber wie will Trump internationale Kooperation denen verkaufen, die ihn wählten, weil er den Rückbezugs der USA auf sich selbst propagierte?

Saudi-Arabien, autoritärer Kernpartner der USA

Dass die Geburtsstätte des Islam ab Samstag Trumps erste Station ist, ist bemerkenswert. Riad ist den USA ein komplizierter Alliierter. Saudi-Arabien und Iran sind die wichtigsten Regionalmächte in Nahost und Erzrivalen. Die USA wollen im Kampf gegen den Terror mehr von Saudi-Arabien, die Scheichs erhoffen sich von Trump mehr eigene Beinfreiheit. Sie sind zutiefst unglücklich mit dem Atomabkommen mit dem Iran – Trump ist diesbezüglich aber sehr still geworden.

Trump will eine robustere Partnerschaft mit den muslimischen Staaten. Es heißt, er wolle die muslimischen Staaten aufrufen, eine friedvolle Botschaft des Islam zu verbreiten. Andererseits wollen die USA von den Golfstaaten mehr im Kampf gegen den Islamischen Staat.

Dass Trump im absolutistisch regierten Saudi-Arabien Themen wie Demokratie und Menschenrechte anspricht, ist unwahrscheinlich. Riads Rolle für die regionale Stabilität ist ihm wichtiger. Zwei größere Gipfel stehen auf der Tagesordnung, angeblich könnte Trump in Riad etwas wie eine arabische Nato fordern.

Problem eins benennt Anthony Cordesman vom Think Tank CSIS: «Russland liegt wie ein Schatten über dem Nahen Osten.» Wenn Trump aber gerade mit irgendeinem Thema Probleme hat, dann mit Russland und den Vorwürfen, Moskau habe die US-Wahl 2016 beeinflusst.

Problem zwei: Die USA haben für eine der kompliziertesten Regionen der Welt nach wie vor keine kohärente Sicherheitsdoktrin.

Israel: «Alle werden auf ihn schauen»

Jerusalem, Montag und Dienstag, keine 24 Stunden. Einer der anspruchsvollsten Teile der Reise für Trump und seine rund 1000-köpfige Delegation. Dass er kommt und auch noch so früh, wird ihm hoch angerechnet.

Trump versprach Israel, das unter Barack Obama stark abgekühlte Verhältnis werde sich grundsätzlich verbessern. Themen wie der Siedlungsbau, der Konflikt mit den Palästinensern oder der Sitz der US-Botschaft (Tel Aviv oder Jerusalem) sind aber so kompliziert, dass Trump kaum fertige Konzepte haben kann. Trotzdem gab er sich erst vor Tagen überzeugt: «Wir kriegen das hin.»

Trump will auch die Klagemauer besuchen und Yad Vashem, die Holocaust-Gedenkstätte. Seine Berater hoffen inständig, dass er sich in all seiner Spontaneität ans Protokoll halten möge. «Alle werden auf ihn schauen», schrieb die Tageszeitung «Haaretz». Trump sah sich früher aus verschiedenen Gründen mit Vorwürfen des Antisemitismus konfrontiert.

Nach Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Präsident Reuven Rivlin shuttelt Trump am Dienstag mit dem Helikopter nach Bethlehem. Ein Wiedersehen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Diese Station schwächte die in Trump gesetzten Hoffnungen der israelischen Regierung.

Möglicherweise wird Trump Netanyahu und Abbas nach Washington einladen. Oder in seinen Club nach Florida, mag ihm doch eine Neuauflage von Camp David in Mar-a-Lago vorschweben. «Ein gerechter und anhaltender Frieden ist das Ziel», sagte McMaster.

Zwei Männer im Vatikan

Dienstagabend dann der erste Touchdown in Europa. Am Mittwoch werden zwei Männer aufeinander treffen, die gegensätzlicher nicht sein könnten: Donald Trump und Papst Franziskus. «Größten Respekt» habe der Präsident für den Papst, heißt es. Ob das andersherum auch so ist? Ein Treffen im Vatikan ist ein immens bildstarker Termin. Trump wird ihn nutzen wollen. Wird er aus dem Petersdom twittern?

Der Nato-Gipfel

Vom Vatikan, Zentrale der ältesten Organisation der Welt, geht es ins Hauptquartier einer viel jüngeren, anders mächtigen. In Brüssel, bei der Nato, steht eine Versicherung der US-Verpflichtungen an. Es geht um die Verteidigungsausgaben und den Kampf gegen den Terrorismus.

Formale Beschlüsse gibt es nicht. Vielleicht nur Symbolpolitik, aber eine wichtige Gelegenheit für den «geschwächten, verwirrten Westen» (Gideon Rachman), einander zu versichern, was man eigentlich noch voneinander will.

Die G7 und der Neue

Das G7-Format ist wie die Schrankwand des Westens. Eiche massiv. Schon immer da gewesen, etwas aus der Zeit gefallen – aber wohin sollte man mit all den Dingen, wenn man sie entsorgte? Seit Jahren wird der Sinn der G7-Runde hinterfragt. Eine der wichtigsten Antworten aus Regierungen der großen Industriestaaten: Man solle nicht unterschätzen, wie wichtig persönliche Kontakte seien.

Themen sind unter anderem die Wirtschaft, Nordkorea, Afghanistan, der Nahe und Mittlere Osten. Trump, in Taormina auf Sizilien einer von vier Neuen, könnte nach Angela Merkels Besuch im Weißen Haus aber auch eine Scharte auswetzen: mit einem richtig festen Handshake.

Einige kritische Erfolgsfaktoren

Es gibt keine geschlossene Außenpolitik Trumps. Sie hat viele Akteure mit verschiedenen Zielen. Globalisten ringen mit Nationalisten ringen mit Pragmatikern. Das Weiße Haus möchte den reisenden Präsidenten gern als «Friedenstifter» sehen. Anthony Cordesman (CSIS) verweist indes auf Trumps innenpolitischen Ballast: «Jeder außerhalb der USA fragt sich, welche Stärke und welche Macht Trump zuhause überhaupt noch hat.»

Elliot Abrams vom Council on Foreign Relations (CFR) sieht das anders: «Das FBI und solche Sachen spielen da draußen doch keine Rolle. Für den Gipfel in Riad kommt Trump schlicht als Präsident der USA mit all seiner Macht.»

Für Trump, Novize und Laie auf der Weltbühne, liegt die Latte sehr tief. Steven Cook (CFR) glaubt, die Reise werde vor allem tolle Bilder produzieren. Robert Danon (CFR): «Die Reise selbst ist die Botschaft. Sie wird ein Erfolg sein, wenn der Präsident sich wie ein Präsident verhält.»

Trump müsse nun vor allem eines tun: Einfach keine Fehler machen.

(L'essentiel/nag/sda)

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