USA

10. Januar 2018 13:21; Akt: 10.01.2018 13:49 Print

Richter stellt sich hinter illegale Einwanderer

Donald Trump entschied im September, das Schutzprogramm für junge Migranten abzuschaffen. Ein Gericht hat den Entscheid gegen die «Dreamer» nun blockiert.

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Der Eingriff von Richter Alsup gibt den von der Abschiebung Betroffenen neue Hoffnung. (Bild: DPA)

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Ein US-Richter hat die Entscheidung von Präsident Donald Trump blockiert, ein Programm zum Schutz junger Einwanderer vor Abschiebung zu beenden. Die Entscheidung zugunsten der in den USA auch als «Dreamer» bekannten Betroffenen gilt zunächst vorläufig

Dies geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Urteil in San Francisco hervor. Im September hatte Trump entschieden, das Schutzprogramm für junge Migranten abzuschaffen. Vor allem bei US-Konzernen hatte die Erklärung scharfe Kritik ausgelöst. Das unter Ex-Präsident Barack Obama geschaffene Programm Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca) gewährt rund 800.000 Menschen, die als Kind illegal in die USA gebracht wurden, die Möglichkeit, legal im Land zu bleiben und auch dort zu arbeiten.

Aufschub der Entscheidung

Die Entscheidung von Richter William Alsup ist allerdings nur ein Aufschub, mit dem der Bundesrichter auf die Klage des Bundesstaates Kalifornien sowie weiterer Kläger reagierte. Nun sollen die Streitigkeiten von einem Gericht geklärt werden.

Präsident Donald Trump bekräftigte unterdessen, an seinen Plänen zum Auslaufen des Daca-Programms festzuhalten. Dies wolle er mit seinem bereits im Wahlkampf angekündigten Bau einer «Mauer an der Südgrenze» zementieren. Die Demokraten stimmen diesem Bau jedoch nach wie vor nicht zu. In einem Treffen verschiedener Führungspersönlichkeiten beider Parteien am Dienstag, bei dem es um die Einwanderungspolitik ging, erklärten sie allerdings, dass sie einen Kompromiss finden wollten. Der könnte so aussehen, dass bestehende Anlagen der Grenzsicherung wie Zäune und elektronische Überwachung saniert werden.


(dix/nxp/L’essentiel)

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