Brexit

16. Oktober 2020 13:45; Akt: 16.10.2020 13:53 Print

Großbritannien macht sich bereit für einen No-​​Deal

Rund viereinhalb Jahre dauert die Scheidung Großbritanniens von der EU bereits – immer wieder ging es hin und her. Nun scheint der britische Premier aufs Ganze gehen zu wollen.

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Boris Johnson erwartet einen harten Bruch mit der EU. (Bild: Downing Street)

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Im Brexit-Streit erwartet der britische Premierminister Boris Johnson nach eigenen Worten nun einen harten Bruch ohne Vertrag mit der Europäischen Union am 1. Januar. Die EU habe offenkundig kein Interesse an einem von Großbritannien gewünschten Freihandelsabkommen wie mit Kanada, sagte Johnson am Freitag in London. Dementsprechend erwarte man nun eine Beziehung wie mit Australien, also ohne Vertrag.

Gleichwohl ließ sich Johnson eine Hintertür offen, doch noch weiter mit der EU über einen Handelspakt zu verhandeln. Dafür müsse die EU allerdings ihre Haltung ändern, sagte der Premier in einem im Fernsehen übertragenen Statement.

Johnson intensiviert Verhandlungen

Johnson hatte eigentlich eine Einigung bis zum EU-Gipfel am 15. Oktober verlangt, was nicht gelang. Danach erwog Johnson den Abbruch der Verhandlungen. Eine glasklare Entscheidung verkündete er nun aber nicht, sondern kündigte die Vorbereitung auf einen Bruch ohne Deal an.

Die EU hatte Johnson hingegen nochmals intensivierte Verhandlungen für die nächsten zwei bis drei Wochen angeboten, mit dem Ziel, bis Ende Oktober oder Anfang November eine Einigung zu erzielen. Gleichzeitig verlangte der EU-Gipfel aber Zugeständnisse von London, worauf die britische Regierung enttäuscht reagiert hatte.

Bei den Verhandlungen geht um einen umfassenden Handelsvertrag ab 2021. Großbritannien hatte die Staatengemeinschaft Ende Januar verlassen, ist aber während einer Übergangszeit bis zum Jahresende noch Mitglied im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Erst danach kommt der wirtschaftliche Bruch. Ohne Vertrag drohen Zölle und hohe Handelshürden. Die Wirtschaft auf beiden Seiten warnte vor erheblichen Verwerfungen. Einbußen sind bereits jetzt zu spüren.

Brüssel reagiert empört

In den seit Monaten laufenden Verhandlungen gab es lange Zeit fast keine Bewegung. Hauptstreitpunkte waren von Anfang an der Zugang von EU-Fischern zu britischen Gewässern sowie die Forderung der Staatengemeinschaft nach gleichen Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaft, also gleiche Umwelt-, Sozial- und Subventionsstandards. Im Gegenzug soll Großbritannien Waren ohne Zoll und Mengenbeschränkung in den EU-Binnenmarkt liefern können.

Dritter wichtiger Punkt für die EU sind Regeln zur Schlichtung für den Fall, dass eine Seite gegen das Abkommen verstößt. Das rückte zuletzt in den Vordergrund, weil ein britisches Gesetz Teile des bereits gültigen EU-Austrittsvertrags aushebeln soll. Dabei geht es um Sonderregeln für den britischen Landesteil Nordirland. Brüssel reagierte empört auf das sogenannte Binnenmarktgesetz.

Die britischen Wähler hatten 2016 mit knapper Mehrheit für den EU-Austritt gestimmt. Johnson gewann 2019 die Parlamentswahl unter anderem mit der Ansage, den Brexit tatsächlich durchzuziehen.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Meinung am 16.10.2020 20:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lasst den "No deal" doch einfach kommen. Es hat Europa und den Steuerzahler schon so viel gekostet, es muss mal Schluss sein. Entweder Europa hat sich seit Jahrzehnten gut aufgestellt und kann so was verkraften, oder wenn dies nicht der Fall ist, dann haben an sich alle Politiker bisher versagt.

  • een deen et wees am 16.10.2020 17:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    dat ass mei schlëmm fir UK wei fir eis,gleew mir dat,si kommen rëm gekroch ,passd emol op , mee gescheed ass gescheed,alt gudd dat se op enger insel wunnen

  • NoBrexit am 16.10.2020 14:41 Report Diesen Beitrag melden

    Scheck dach een den Johnson op de Mound, an da soll Groussbritannien an der EU bleiwen färdeg.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Meinung am 16.10.2020 20:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lasst den "No deal" doch einfach kommen. Es hat Europa und den Steuerzahler schon so viel gekostet, es muss mal Schluss sein. Entweder Europa hat sich seit Jahrzehnten gut aufgestellt und kann so was verkraften, oder wenn dies nicht der Fall ist, dann haben an sich alle Politiker bisher versagt.

  • een deen et wees am 16.10.2020 17:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    dat ass mei schlëmm fir UK wei fir eis,gleew mir dat,si kommen rëm gekroch ,passd emol op , mee gescheed ass gescheed,alt gudd dat se op enger insel wunnen

  • NoBrexit am 16.10.2020 14:41 Report Diesen Beitrag melden

    Scheck dach een den Johnson op de Mound, an da soll Groussbritannien an der EU bleiwen färdeg.

    • SVENDORCA am 16.10.2020 16:41 Report Diesen Beitrag melden

      LUX-EXIT

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