Asyl-Showdown

05. Juli 2018 16:54; Akt: 05.07.2018 16:55 Print

Südroute für Flüchtlinge soll dicht gemacht werden

Flüchtlinge sollen nicht mehr über Italien nach Deutschland und Österreich gelangen können: Dies verlangen Regierungsvertreter der beiden Länder.

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Deutschland und Österreich wollen die sogenannte Südroute für Flüchtlinge schließen. Dies verlautete am Donnerstag nach einem Treffen von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer in Wien.

«Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können», so kommentierte Seehofer am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Sebastian Kurz sowie Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl.

Gespräche mit Italien und Griechenland

Kurz betonte, man habe sich verständigt, dass Deutschland «keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs» setzen werde. Seehofer ergänzte: «Wir werden weder jetzt noch in der Zukunft Österreich für Flüchtlinge verantwortlich machen, für die es nicht zuständig ist.»

Der deutsche Innenminister kündigte Gespräche mit Italien und Griechenland über die Rücknahme von Migranten an, die bereits in ihren Ländern registriert wurden. Außerdem soll es in der kommenden Woche in Innsbruck zu einem Zusammentreffen der Innenminister Deutschlands, Österreichs und Italiens kommen, um gemeinsam Maßnahmen zur Schließung der Mittelmeerroute zu besprechen.

Vizekanlzler Strache zufrieden

Auch Strache zeigte sich zufrieden darüber, dass in einem «sehr guten, offenen, partnerschaftlichen und freundschaftlichen» Gespräch «gewisse Dinge, die im Raum gestanden sind, ausgeräumt wurden» und von Seehofer klargemacht worden sei, dass es zu keinen Maßnahmen zum Nachteil Österreichs kommen werde.

Teil der Lösung, um die Migration nach Europa einzudämmen, sollen Aufnahmezentren in Nordafrika sein. Doch dort formiert sich Widerstand. Die Regierung in Libyen etwa, von wo allein in diesem Jahr 11.000 Menschen nach Italien reisten, lehnt Auffanglager für Flüchtlinge kategorisch ab.

Widerstand in nordafrikanischen Staaten

Auch die Regierungen in Tunesien, Ägypten und Algerien wollen von Aufnahmezentren im Sinne der EU nichts wissen. Ob die Schließung der Südroute eine langfristige Lösung für die Migrationsproblematik ist, bleibt unter diesen Umständen fraglich.

(L'essentiel/afp)