Superwahltag

26. Mai 2019 13:50; Akt: 26.05.2019 14:02 Print

21 Länder stimmen über EU-​​Parlament ab

BRÜSSEL – Mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte in 28 Staaten – die Superwahl in Europa. Sorgen vor einem Erstarken rechter EU-Kritiker bestimmten den Wahlkampfendspurt.

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Vom 23. bis 26. Mai konnten die Bürger von 28 EU-Staaten ein neues Parlament wählen. (Bild: DPA/Michael Kappeler)

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Superwahltag in Europa: Zum Abschluss der viertägigen Europawahl bestimmen 21 Länder an diesem Sonntag ihre neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament. Erwartet werden Verluste bei Christ- und Sozialdemokraten im Vergleich zur Wahl 2014 und Erfolge rechter EU-Kritiker in wichtigen Ländern. Liberalen und Grünen werden Zugewinne vorhergesagt.

Nach Schließung der Wahllokale werden am Abend erste Prognosen aus allen 28 EU-Staaten zur Verteilung der 751 Mandate im EU-Parlament veröffentlicht (ab etwa 19.30 Uhr). Die letzten Wahllokale schließen um 23 Uhr in Italien. Danach folgen offizielle Ergebnisse.

Das Interesse an der Europawahl ist stellenweise größer als früher. Im Wahlkampf war die Rede von einer Schicksalswahl, weil rechte EU-Kritiker in einer neuen Allianz das weitere Zusammenwachsen der Gemeinschaft stoppen wollen.

Beeinflusst die Handlungsfähigkeit der Union

In Italien dürfte die rechtspopulistische Lega von Innenminister Matteo Salvini stärkste Partei werden. Dies könnten auch die Partei der Nationalistin Marine Le Pen in Frankreich sowie die Brexit-Partei in Großbritannien schaffen. Die Alternative für Deutschland (AfD) lag in Umfragen bei rund zwölf Prozent.

EU-freundliche Parteien werden aber voraussichtlich auch im neuen Parlament rund zwei Drittel der Abgeordneten stellen. Ob sie breite Bündnisse schaffen, beeinflusst nicht nur die Handlungsfähigkeit der Union, sondern auch die Besetzung von EU-Spitzenpositionen.

In Brüssel haben sich für diese Wahl rund 1300 Medienvertreter akkreditiert, so viele wie nie zuvor, wie ein Parlamentssprecher sagte. Der Plenarsaal des EU-Parlaments verwandelt sich in ein riesiges Medienzentrum.

Umwelt- und Klimaschutz nach vorne gerückt

Im Wahlkampf schien zunächst Migration das große Thema, zumal die EU über das Asylrecht tief zerstritten ist. Die Jugenddemos schoben dann aber den Umwelt- und Klimaschutz nach vorn. Gestritten wurde unter anderem über eine CO2-Steuer. Auch der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt der EU wurde heiß diskutiert, darunter die Streitfragen Mindestlöhne und Mindeststeuern, sowie grundsätzliche EU-Reformen.

Zur Europawahl aufgerufen waren am Sonntag nicht nur die Bürger in Luxemburg, sondern auch die in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Litauen, Deutschland, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn und Zypern. Die Wahl hatte am Donnerstag in den Niederlanden und Großbritannien begonnen. Das Vereinigte Königreich wählte trotz des angekündigten Brexits mit, weil der EU-Austritt nicht rechtzeitig gelang.

Zusammen mit der Europawahl wurden am Sonntag in Belgien ein neues Parlament und die Vertretungen mehrerer Regionen gewählt. In Litauen entschieden die Bürger in einer Stichwahl über ihr neues Staatsoberhaupt. In Spanien gab es noch Regional- und Kommunalwahlen.

(L'essentiel/dpa)

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