Erfolg für Sozialdemokraten

24. November 2021 11:22; Akt: 24.11.2021 11:30 Print

Andersson ist Schwedens erste Regierungschefin

Schweden gilt als Vorreiterland in Sachen Gleichberechtigung. Eine Frau als Regierungschefin hatte das EU-Land bislang aber nicht. Das ändert sich nun.

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Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird als erste Frau schwedische Ministerpräsidentin. Die bisherige Finanzministerin erhielt am Mittwoch bei einer Abstimmung im schwedischen Parlament die nötige Unterstützung, um die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven anzutreten.

Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren.

Die 54-Jährige folgt damit auf ihren Parteifreund Stefan Löfven, der Schweden in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte. Es wird damit gerechnet, dass Andersson die neue rot-grüne Regierung am Freitag präsentieren wird.

Kampf gegen Corona und Bandenkriminalität

Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident Andreas Norlén eingereicht hatte.

Mit seinem Rückzug will Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Andersson erbt von ihm allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Corona-Pandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, auch im hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden Bandenkriminalität.

Rechtspopulisten sind erstarkt

Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag sind zudem seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äußerst brüchig: Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können.

Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde Andersson knapp bestätigt.

(L'essentiel/DPA/job)

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