Schengenraum

14. Mai 2017 12:29; Akt: 14.05.2017 12:33 Print

Zahl der Fahndungen ist auf dem Höchststand

Noch nie wurden im Schengen-Fahndungssystem so viele Daten abgefragt wie zurzeit. Gesucht werden Menschen, gestohlene Waffen sowie Autos.

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Verstärkte Grenzsicherung und mehr Überwachung – die Sicherheitslage in Europa ist angespannt. Auch die Fahndungen im Schengenraum sind auf einem neuen Höchststand.

Zur «Welt» sagte der zuständige EU-Sicherheitskommissar Julian King: «Im Jahr 2016 haben die zuständigen nationalen Behörden nahezu vier Milliarden Abfragen durchgeführt.» Das sei ein «überraschender Anstieg» von 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

System kompensiert fehlende Grenzkontrollen

Im Schengen-Informationssystem (SIS) abgefragt werden vermisste, unerwünschte oder gesuchte Personen, zudem gestohlene Schusswaffen und Autos, die überwacht werden müssen. Welche Informationen die Länder wie oft abgefragt haben, ist nicht bekannt. Aber die Mitgliedsstaaten des Schengenraums hätten verstanden, dass ein effektiver Informationsaustausch zur Bekämpfung von Terrorismus und Verbrechen wichtig sei, begründet King den massiven Anstieg.

Das SIS kompensiert den Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen in weiten Teilen der EU. Auf das System Zugriff haben die Sicherheitsbehörden der 26 Schengenstaaten, Europol, Grenz- und Zollbehörden sowie nationale Staatsanwaltschaften.

SIS ist nur ein Überwachungssystem

Nachdem es 2016 in verschiedenen ruropäischen Ländern zu Terroranschlägen gekommen war, schlug die EU-Kommission Ende letzten Jahres vor, das System auszubauen, wie die News-Seite «Heise» schrieb.

Dabei ist das SIS nur eines von mehreren Systemen, die den nationalen Sicherheitsbehörden Informationen liefern. Daneben gibt es ein Visa-Informationssystem, eine Datei mit Fingerabdrücken von Asylbewerbern (Eurodac) und ein Einreise- und Ausreisesystem für Drittstaatenangehörige. Brüssel arbeite daran, die einzelnen Systeme so zu vernetzen, dass die Behörden in kurzer Zeit möglichst viele Informationen erhalten könnten, schreibt die «Welt».

Griechenland und Slowenien kritisieren Entscheid

Uneinigkeit herrscht unter den 26 Schengen-Mitgliedstaaten über die erneute Verlängerung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen. Am Donnerstag verlängerte der EU-Ministerrat einen Tag vor dem Ablaufen die Genehmigung der Ausnahme von den Schengen-Regeln um ein halbes Jahr.

Griechenland und Slowenien kritisieren das stark. Der slowenische Außenminister Karl Erjavec sieht durch die Kontrollen die Grundpfeiler der EU in Gefahr. Österreich fordert hingegen das Recht zur dauerhaften Kontrolle seiner Grenzen.

(L'essentiel/vbi)

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