Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

16. Juli 2019 11:03; Akt: 16.07.2019 11:10 Print

Diese Ziele sollen von der Leyen zum Sieg verhelfen

Ursula von der Leyen hat am Dienstagmorgen ihre Bewerbungsrede im EU-Parlament gehalten. Die Wahl findet ab 18 Uhr statt.

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Vor der Entscheidung des Europaparlaments über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen die Verteidigung des europäischen Lebensstils gefordert. Angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, demografischem Wandel und Digitalisierung müsse die EU Einheit zeigen und für ihre Werte einstehen, sagte von der Leyen am Dienstag vor dem Europaparlament. «Wenn wir im Inneren vereint sind, wird uns niemand von außen spalten.»

Von der Leyen begann Ihre Rede auf Französisch, sprach dann auf Deutsch und schließlich auf Englisch. Erstes zentrales Thema war der Kampf gegen den Klimawandel. Sie kündigte an, in ihren «ersten 100 Tagen im Amt» ein Gesetz vorzulegen, in dem das Ziel festgeschrieben ist, bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität festzuschreiben.

Mehrheit von 747 Mandaten nötig

Von der Leyen bezeichnete dabei das bisherige EU-Etappenziel bis 2030 einer Reduzierung der Treibhausgase um 40 Prozent als nicht ausreichend. Die EU müsse «weiter gehen», sagte sie. Sie stellte eine Verringerung «um 50 Prozent, wenn nicht 55 Prozent» in Aussicht.

Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Das Europaparlament entscheidet am Dienstagabend über die Ernennung. Von der Leyen braucht dabei eine Mehrheit der 747 Mandate im Parlament, also mindestens 374 Stimmen. Diese war im Vorfeld der Abstimmung nicht sicher.

Wahl ab 18 Uhr

Die Sozialdemokraten, die mit 153 Abgeordneten die zweitgrößte Gruppe im Parlament stellen, wollen nach der bis zum Mittag angesetzten Debatte bei einer Fraktionssitzung über ihr Abstimmungsverhalten diskutieren. Bisher ist die Gruppe in der Frage gespalten, vor allem die 16 SPD-Abgeordneten lehnen die CDU-Politikerin strikt ab.

Die Wahl ab 18.00 Uhr findet in geheimer Abstimmung statt. Die Auszählung der Stimmzettel kann einem Sprecher des Parlaments zufolge bis 20.00 Uhr dauern.

(L'essentiel/afp/mt/bfi )

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Arm am 16.07.2019 15:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und dann noch bis 2050 Klimaabkommen bis dahin ist die schon längst Tot Und der Scheiß können unsere Kinder ausbaden

  • Arm am 16.07.2019 14:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hab ja gesagt dann von der Layen Gewählt wird habe ich das letzte Mal in meinem Leben meine Stimme abgegeben

  • Knouterketti am 16.07.2019 16:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Aalglatt meih soen ech net

Die neusten Leser-Kommentare

  • stefan am 16.07.2019 23:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Imner schön alles auf kommende Generationen schieben . Das ist verantwortungslos Merkel versucht im Hintergrund nach ihrem Ende in der Bundesregierung über Frau von der Leyen die Fäden zu ziehen Das hat noch keiner berücksichtigt. Und ja nicht die deutsche Wirtschaft zu zwingen dringende klimaziele zu verwirklichen .

  • Knouterketti am 16.07.2019 16:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Aalglatt meih soen ech net

  • Arm am 16.07.2019 15:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und dann noch bis 2050 Klimaabkommen bis dahin ist die schon längst Tot Und der Scheiß können unsere Kinder ausbaden

  • Arm am 16.07.2019 14:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Frage mich nur wie viele Berater sie dafür braucht in Deutschland hat Millionen gekostet in der EU Milliarden

  • Arm am 16.07.2019 14:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hab ja gesagt dann von der Layen Gewählt wird habe ich das letzte Mal in meinem Leben meine Stimme abgegeben