EU-Kommission

11. Mai 2020 20:55; Akt: 11.05.2020 21:14 Print

Grenzkontrollen sollen peu à peu abgeschafft werden

Weil sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, will nun auch die EU-Kommission die Grenzkontrollen «schrittweise und koordiniert» abschaffen.

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Die EU-Kommission will die Grenzkontrollen «schrittweise und koordiniert» abschaffen. (Bild: DPA/Christoph Reichwein)

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Die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission nach und nach gelockert werden. «Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit», heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellen will und aus dem das Handelsblatt zitiert. In Deutschland war Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten.

Das Öffnen der Grenzen zu verzögern, würde aus Sicht der EU-Kommission «nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden», heißt es dem Bericht zufolge. Ein koordiniertes und behutsames Vorgehen sei wichtig.

« Unser oberstes Ziel ist ein voll funktionsfähiger Schengenraum der Freizügigkeit »

Zunächst sollten Kontrollen in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar seien. Ähnlich hatte die Behörde sich bereits in ihrer Corona-Exit-Strategie Mitte April geäußert. Zudem sei von «größter Bedeutung», dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden über Grenzen hinweg bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte bereits vergangene Woche mit Blick auf die Grenzöffnungen gesagt: «Wir müssen schrittweise und koordiniert vorgehen. Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt.» Die Beschränkungen müssten stufenweise aufgehoben werden.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Roland am 11.05.2020 22:09 Report Diesen Beitrag melden

    Nur mal klar und deutlich, viele Politiker faseln viel, jedoch sehen nicht die Realität. Wie kann man abgleichen, wenn in jedem Land anders gezählt, untersucht wird. Es gibt in keinem Land genaue Zahlen, also wo soll man einen Abgleich machen. Ein funktionierender Schengenraum, hat es noch nie gegeben. Gibt es überhaupt ein Land im Schengenraum was seit der Bestehung nicht systematisch Grenzkontrollen macht. Man findet immer etwas, mal geht es um Steuerhi.terziehung, mal wegen Terror, mal weil einer zuviel Sprit, Alcool, Zigaretten, Kaffer mit nimmt. Es ist doch lächerlich von Schengenraum zu.

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  • Iris Gläser am 12.05.2020 10:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Eine Maske trägt man wohl jetzt überall (außer der Trump, der braucht das nicht), und Abstand halten ist ja wohl eine Frage des Selbstschutzes. Die Einhaltung dieser Maßnahmen wird sowieso nicht durch die Grenzpolizei, sondern durch Streifen und Ladenmitarbeiter kontrolliert.

  • Julie am 12.05.2020 10:09 Report Diesen Beitrag melden

    Derzeit sagen viele Politiker dass Grenzen das Virus nicht aufhalten, übrigens auch Herr Junker, dies ist allerdings purer Populismus ! Viren fliegen nicht über Grenzen hinweg sondern werden vom Menschen transportiert, ergo wenn ich Menschen stoppe oder in seiner Bewegungsfreiheit einschränke stoppe ich auch das Virus, oder was sonst bedeutet "bleiwt doheem" ? Ich freue mich auch wenn die Grenzen wieder öffnen, trotzdem bedeutet dies wieder mehr Verkehr und mehr Virentransport ! das ist einfachste "Pandemienlogik"

Die neusten Leser-Kommentare

  • Julie am 12.05.2020 10:09 Report Diesen Beitrag melden

    Derzeit sagen viele Politiker dass Grenzen das Virus nicht aufhalten, übrigens auch Herr Junker, dies ist allerdings purer Populismus ! Viren fliegen nicht über Grenzen hinweg sondern werden vom Menschen transportiert, ergo wenn ich Menschen stoppe oder in seiner Bewegungsfreiheit einschränke stoppe ich auch das Virus, oder was sonst bedeutet "bleiwt doheem" ? Ich freue mich auch wenn die Grenzen wieder öffnen, trotzdem bedeutet dies wieder mehr Verkehr und mehr Virentransport ! das ist einfachste "Pandemienlogik"

  • Iris Gläser am 12.05.2020 10:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Eine Maske trägt man wohl jetzt überall (außer der Trump, der braucht das nicht), und Abstand halten ist ja wohl eine Frage des Selbstschutzes. Die Einhaltung dieser Maßnahmen wird sowieso nicht durch die Grenzpolizei, sondern durch Streifen und Ladenmitarbeiter kontrolliert.

  • Na dann los am 12.05.2020 09:57 Report Diesen Beitrag melden

    "Zunächst sollten Kontrollen in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar seien." Dann spricht nichts (!) gegen eine Öffnung der Grenzübergänge zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz bzw. dem Saarland!

  • Manni am 12.05.2020 08:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Vun der EU huet en déi ganz Zeit neischt héieren a punkto Grenzen, elo si se wakrech gin, wat en armséileche Verein.

  • Roland am 11.05.2020 22:09 Report Diesen Beitrag melden

    Nur mal klar und deutlich, viele Politiker faseln viel, jedoch sehen nicht die Realität. Wie kann man abgleichen, wenn in jedem Land anders gezählt, untersucht wird. Es gibt in keinem Land genaue Zahlen, also wo soll man einen Abgleich machen. Ein funktionierender Schengenraum, hat es noch nie gegeben. Gibt es überhaupt ein Land im Schengenraum was seit der Bestehung nicht systematisch Grenzkontrollen macht. Man findet immer etwas, mal geht es um Steuerhi.terziehung, mal wegen Terror, mal weil einer zuviel Sprit, Alcool, Zigaretten, Kaffer mit nimmt. Es ist doch lächerlich von Schengenraum zu.

    • svendorca am 12.05.2020 10:57 Report Diesen Beitrag melden

      Großprojekte heißt noch längst nicht dass es funktionieren muss wie man es sich vorstellt!..ich will nicht Teil von einer Nation sein die Wein predigt und Wasser zum trinken gibt...

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