6. Anlauf

19. Februar 2020 22:04; Akt: 19.02.2020 22:33 Print

König beauftragt Liberale Regierung zu bilden

Bereits fünf Anläufe sind gescheitert. Jetzt sollen die Liberalen Präsidenten der Parlamentskammer im sechsten Anlauf eine Regierungsmehrheit finden.

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Königin Mathilde und König Philippe (r) von Belgien besuchten diese Woche die Vereinten Nationen in New York. (Bild: Dirk Waem)

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Nach fünf erfolglosen Anläufen hat Belgiens König Philippe am Mittwoch erneut zwei Politiker mit Sondierungen für die Bildung einer Regierung beauftragt. Bis zum 9. März sollen die Präsidenten beider Kammern des belgischen Parlaments nach regierungsfähigen Mehrheiten suchen, wie die Nachrichtenagentur Belga am Mittwoch berichtete. Beide Beauftragte gehören den Liberalen an - Kammervorsitzender Patrick Dewael dem flämischen Open VLD, Senatspräsidentin Sabine Laruelle dem frankophonen MR.

Seit der Wahl vom 26. Mai 2019 gehören der Abgeordnetenkammer zwölf Parteien an, die zehn Fraktionen gebildet haben. Eine Koalition ist bisher nicht zustande gekommen, obwohl König Philippe bereits fünf Einzelpersonen oder Zweierteams mit der Suche nach Mehrheiten beauftragt hat. Das Parlament mit seinen 150 Abgeordneten ist auch deshalb so zersplittert, weil die Parteien jeweils nur im französisch- oder niederländischsprachigen Landesteil antreten. Die frankophonen Sozialisten haben eine Koalition mit der in Flandern starken Nationalistenpartei NV-A ausgeschlossen, weil sie keine politischen Gemeinsamkeiten sehen.

(l'essentiel/dpa)

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