Präsidentenwahl

13. Juli 2020 07:44; Akt: 13.07.2020 07:44 Print

Kopf-​​an-​​Kopf-​​Rennen bei Stichwahl in Polen

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich auch nach neuen Prognosen noch kein klarer Sieger ab.

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Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat Amtsinhaber Andrzej Duda nach neuen Prognosen seinen Vorsprung vor seinem Herausforderer Rafal Trzaskowski ausgebaut. Demnach erhielt Duda 51 Prozent, auf Trzaskowski entfielen 49 Prozent. Die Prognosen beruhen auf der Grundlage von Nachwahlbefragungen in 500 Wahlbüros und Teilauszählungen in 450 dieser Wahlbüros.

Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Ipsos haben sie eine Fehlertoleranz von zwei Prozentpunkten. Hochrechnungen, wie es sie in vielen Ländern gibt, sind in Polen unbekannt. Das offizielle Endergebnis wird nach Angaben der Wahlkommission frühestens am Montagabend vorliegen.

Herausforderer Rafal Trzaskowski rechnet sich weiterhin Chancen aus. «Alles, was wir tun müssen, ist, die Stimmen auszuzählen. Das wird eine angespannte Situation heute Nacht, aber ich bin sicher, dass wir nach Auszählung aller Stimmen, gewinnen werden», sagte Trzaskowski vor Anhängern in einem Park vor der historischen Altstadt von Warschau am Sonntag. «Ich möchte allen danken, die für mich gestimmt haben – auch den Kritikern», sagte Duda, als die Nachwahlbefragung veröffentlicht wurde.

Richtungsweisende Wahl

Im Laufe des Tages hatte sich eine starke Wahlbeteiligung abgezeichnet. Mit mehr als 52 Prozent lag sie am Nachmittag rund zwölf Prozentpunkte höher als zum selben Zeitpunkt bei der Präsidentenwahl vor fünf Jahren. Auch im Vergleich zur ersten Runde der diesjährigen Wahl gingen mehr Polen an die Urnen: Die Beteiligung war vier Prozentpunkte höher als beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen.

Damals hatte Duda mit 43,5 Prozent zwar die meisten Stimmen geholt, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Für Trzaskowski stimmten 30,5 Prozent. Vor der Stichwahl, bei der eine einfache Mehrheit zum Sieg reicht, galt Duda zunächst als klarer Favorit. Doch Trzaskowski holte zuletzt auf.

Der Wahlausgang könnte sich nicht zuletzt auf die künftigen Beziehungen Polens zur Europäischen Union (EU) auswirken, die vor allem wegen der umstrittenen Justizreform der hinter Duda stehenden PiS belastet sind. Kritiker werfen Duda Homophobie und Antisemitismus vor. Sie kreiden ihm auch an, dass er sich nicht gegen die PiS und deren starken Mann, Jaroslaw Kaczynski, behaupte. Von seinen Gegnern wird Duda als Kaczynskis «Kugelschreiber» verspottet.

Trzaskowski hatte versprochen, die Beziehungen zur EU zu verbessern und sich für Toleranz einzusetzen. Er und seine Partei Bürgerplattform würden sich auf den Weg machen, um Polen zu verändern. Das Land brauche einen starken Präsidenten, der die Regierung im Auge behalte. Das polnische Staatsoberhaupt kann zwar nicht die Politik der Regierung bestimmen, doch per Veto Gesetzesentwürfe blockieren.

(L'essentiel/SDA/REUTERS)

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