Brexit

22. Mai 2019 07:42; Akt: 22.05.2019 07:45 Print

May ist offen für neue Volksabstimmung

Die britische Premierministern will das Parlament nochmals über ihren Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Sie stellt zudem ein zweites Referendum in Aussicht.

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Letzte Chance: Theresa May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. (21. Mai 2019) (Bild: Kirsty Wigglesworth)

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Die britische Premierministerin May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen «neuen Brexit-Deal» vorlegen, sagte sie am Dienstag in einer Rede in London.

Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Frist endet am 31. Oktober

Nun hofft Theresa May durch Änderungen genug Unterstützung zu erhalten, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, sagte May. Die Frist für den Brexit läuft am 31. Oktober aus.

Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzesentwurf zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereit erklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang.

(L'essentiel/chk/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jeff Thies am 22.05.2019 11:17 Report Diesen Beitrag melden

    Egal waat.Sie war dach Emmer geint en zweeten Referendum.May soll an Pension goen

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Jeff Thies am 22.05.2019 11:17 Report Diesen Beitrag melden

    Egal waat.Sie war dach Emmer geint en zweeten Referendum.May soll an Pension goen

    • Jos61 am 23.05.2019 08:06 Report Diesen Beitrag melden

      Dei Fraa wollt an Geschicht agoen als DEI FRAA DEI ENGLAND aus Europa feiiert mee se wäert an de Geschichtsbicher als dei erfollechloosest premierminister aller Zaiten agoen!! an zwaar verdeengt!!

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