Armenien

23. April 2018 16:40; Akt: 23.04.2018 16:43 Print

Ministerpräsident tritt nach Protesten zurück

Die tagelangen Proteste in Armenien haben offenbar Wirkung gezeigt: Ministerpräsident Sersch Sargsjan hat seinen Rücktritt erklärt.

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Unter dem Druck anhaltender Maßenproteste in Armenien ist der neue Ministerpräsident Sersch Sargsjan am Montag zurückgetreten. Der 63-jährige vormalige Präsident des Landes räumte ein, einen Fehler gemacht zu haben. «Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück», hieß es in Sargsjans Rücktrittserklärung, aus der die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinjan «hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht», fügte Sargsjan hinzu.

In Armenien hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert, der nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt war.

Wahre Macht lag bei Sargsjan

Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Er hatte aber die Macht nicht wie versprochen abgegeben, sondern ließ sich am Dienstag vergangener Woche vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten wählen.

Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Volksabstimmung gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sargsjan.

Oppositionsführer wieder frei

Die Maßenproteste der Regierungsgegner richteten sich gegen Sargsjan wie auch gegen Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik. Auch am Montag beteiligten sich erneut tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Jerewan, darunter neben Studenten auch Soldaten.

Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinjan, der am Montag nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. An vielen Stellen blockierten die Demonstranten friedlich den Verkehr. Die Polizei nahm mehrere Dutzend ihnen fest.

Am Sonntag waren etwa 280 Demonstranten zeitweise festgesetzt worden. Gleichentags hatte Oppositionsführer Paschinjan sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sargsjan geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sargsjan brach das Treffen daraufhin ab, Paschinjan wurde festgenommen.

Völkermord und Berg-Karabach

Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Völkermords an den Armeniern 1915-17 im Osmanischen Reich gedacht.

Das Land unterhält mit der Türkei, die als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches den Völkermord bis heute leugnet, keine diplomatischen Beziehungen. Die Grenze zwischen beiden Ländern ist Sperrgebiet.

Zudem befindet sich Armenien mit dem östlichen Nachbarland Aserbaidschan wegen des Gebietes Berg-Karabach in einem latenten bewaffneten Konflikt. Diese Region gehört zu Aserbaidschan, ist aber großmehrheitlich von Armeniern bewohnt.

Sargsjan stammt wie andere führende armenische Politiker aus Berg-Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Der Dauerkonflikt ist eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern.

(L'essentiel/sda)

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