Katalanischer Separatisten

25. Juli 2018 11:38; Akt: 25.07.2018 11:40 Print

Puigdemont will nach Belgien zurückkehren

Nachdem der Haftbefehl gegen ihn aufgehoben wurde, will Puigdemont Deutschland in wenigen Tagen verlassen.

storybild

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont an der heutigen Pressekonferenz in Deutschland. (Bild: Clemens Bilan)

Zum Thema

Am Wochenende werde er nach Belgien zurückkehren, kündigte Puigdemont in Berlin an. «Ich werde an diesem Wochenende nach Belgien zurückkehren», sagte Puigdemont vor Journalisten. Den internationalen Haftbefehl gegen Puigdemont hatte die spanische Justiz kürzlich aufgehoben, so dass der Katalane sich außerhalb Spaniens nun wieder frei in Europa bewegen kann.

Schleswig-Holsteins Oberlandesgericht hatte den bereits außer Vollzug gesetzten Auslieferungshaftbefehl gegen Puigdemont in der vergangenen Woche aufgehoben. Auslöser dafür war der Verzicht des Obersten Gerichts in Madrid auf eine Auslieferung des 55-Jährigen. Die Schleswiger Richter hatten zuvor eine Auslieferung nur wegen des Verdachts der Veruntreuung für zulässig erklärt – nicht jedoch wegen Rebellion, dem Hauptvorwurf der spanischen Justiz.

Seit Herbst 2017 im Exil

In einer Videobotschaft hatte Puigdemont daraufhin die sofortige Freilassung der anderen inhaftierten Kollegen in Spanien gefordert. Sie dürften nach dieser Entscheidung keine einzige Minute mehr in Haft bleiben, sagte er. Die katalanischen Separatisten rief er auf, «friedlich und demokratisch ihre Einheit zu bewahren».

Seitdem darf sich der katalanische Ex-Regionalpräsident in Europa frei bewegen. Nach Spanien selbst kann Puigdemont allerdings nicht zurückkehren, weil der nationale Haftbefehl gegen ihn weiter besteht.

Puigdemont hatte sich im Herbst 2017 im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien zunächst nach Brüssel abgesetzt. Bei der Rückfahrt von einer Skandinavienreise war er am 25. März in Schleswig-Holstein nahe der dänischen Grenze wegen eines europäischen Haftbefehls an einer Autobahnraststätte festgenommen worden. Der frühere Journalist kam damals kurzzeitig in ein Gefängnis in Neumünster, wurde aber später unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt.

Leichte Entspannung

Inzwischen hat sich der Katalonien-Konflikt in Spanien zumindest etwas entspannt. Der neue sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez, der seine konservativen Vorgänger Mariano Rajoy am 1. Juni im Madrider Parlament mit einem Misstrauensvotum zu Fall brachte, nahm jüngst Verhandlungen mit dem separatistischen Regionalchef Quim Torra auf.

Torra bezeichnet Puigdemont allerdings weiterhin als «den legitimen» Regionalpräsidenten und beharrt auch auf dem Recht zur Selbstbestimmung Kataloniens.

(L'essentiel/dwe/sda)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.