Wahlen in Schweden

10. September 2018 07:12; Akt: 10.09.2018 07:12 Print

Regierungsbildung dürfte Wochen dauern

Nach dem Wahl-Patt der beiden Blöcke stehen die schwedischen Parteien vor einer schwierigen Regierungsbildung.

Die Rechtspopulisten kommen laut ersten Prognosen auf 19 Prozent. Wahlsieger sind die regierenden Sozialdemokraten. (Video: Tamedia/AP)

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Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Schweden einer Katastrophe zwar entgangen, haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren. Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven wurde am Sonntag erneut stärkste Kraft, die Schwedendemokraten (SD) liegen auf Platz drei.

Nach Auszählung von 99,8 Prozent der Wahlbezirke kam die Partei bei der Wahl am Sonntag auf 17,6 Prozent. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven wurden demnach mit 28,4 Prozent zwar stärkste Kraft - bei der Wahl 2014 waren sie aber noch auf 31 Prozent gekommen. Die (konservativen) Moderaten kamen demnach mit 19,8 Prozent auf Platz zwei. Das endgültige Wahlergebnis dürfte erst am Mittwoch vorliegen, da die Stimmen der Schweden im Ausland noch ausgewertet werden müssen.

«Rolle als Königsmacher»

Während die SD bei der Wahl 2014 noch auf 12,9 Prozent gekommen war, hatte Parteichef Jimmie Akesson gehofft, bei der Wahl am Sonntag 20 bis 30 Prozent der Stimmen zu holen. Obwohl die Partei schlechter abschnitt als erwartet, erklärte Akesson nach der Wahl, seine Partei werde nun «echten Einfluss» in der Politik ausüben. «Wir haben unsere Rolle als Königsmacher gestärkt», sagte er vor jubelnden Anhängern bei der Wahlparty der SD. «Wir werden in der schwedischen Politik echten Einfluss gewinnen.»

Mit dem vorläufigen Endergebnis scheint klar, dass die schwedischen Parteien vor einer schwierigen Regierungsbildung stehen. Der Aufstieg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten verhindert jede stabile Regierungsmehrheit für das rot-grüne oder das liberal-konservative Lager. Beobachter erwarten, dass die Regierungsbildung, die in Schweden normalerweise nach durchschnittlich sechs Tagen erledigt ist, dieses Mal mehrere Wochen dauern könnte.

Am Montag legen die großen Parteien dafür in ersten Gesprächen die Grundsteine. Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September.

Schwedens sozialdemokratischer Ministerpräsident sagte am Sonntag. «Es ist klar, dass keiner eine Mehrheit erzielt hat, also ist es natürlich, eine blockübergreifende Zusammenarbeit zu haben», sagte Löfven vor Anhängern. Die Wahl habe «die Beerdigung der Blockpolitik» besiegelt.

«Die Wähler haben ihre Entscheidung getroffen, jetzt liegt es an uns, den anständigen Parteien, das Endergebnis abzuwarten und dann zu verhandeln und zu kooperieren, um Schweden in verantwortungsvoller Weise voranzubringen», sagte Löfven.

Einwanderungspolitik als Thema

Die Verhandlungen werden deshalb so schwierig, weil keiner der traditionellen Blöcke allein regieren kann - bisher aber auch keine Partei ihr traditionelles Lager verlassen will. Es bliebe nur eine Zusammenarbeit mit den für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten, die die Parteien erst recht nicht wollen.

Die Schwedendemokraten finden Zulauf wegen der Einwanderungswelle der vergangenen Jahre, Kriminalität und Unruhen in Großstädten. Schweden mit rund zehn Millionen Einwohnern hat 2015 rund 160.000 Asylsuchende aufgenommen. Pro Kopf der Bevölkerung sind das mehr als in jedem anderen europäischen Land. Viele Wähler machen sich außerdem Sorgen um die soziale Stabilität.

Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Wahlabend, sie seien bereit, mit allen zu verhandeln. Vor allem sprach er den konservativen Spitzenkandidaten Ulf Kristersson an.

(L'essentiel/sda/afp)

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