Österreich

11. Oktober 2021 13:36; Akt: 11.10.2021 13:42 Print

Schallenberg als neuer Kanzler vereidigt

Krise beendet? Österreichs neuer Regierungschef Alexander Schallenberg hat am Montag vor Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen Amtseid geschworen.

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Alexander Schallenberg (l) legte am Montag seinen Amtseid bei Präsident Van der Bellen (r) ab. (Bild: DPA/Georg Hochmuth)

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Alexander Schallenberg ist neuer Regierungschef Österreichs. Nach einer tagelangen politischen Krise wurde der bisherige Außenminister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz am Montag in Wien als Kanzler vereidigt. Wegen Korruptionsermittlungen gegen den konservativen Kurz hatten die mitregierenden Grünen seine Ablösung gefordert und andernfalls das Platzen der Koalition in den Raum gestellt. Die Legislaturperiode dauert noch bis 2024.

«Wir erwarten doch alle, dass die Regierung jetzt gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiter bringt», sagte Van der Bellen. Mit seinem diplomatischen Geschick bringe Schallenberg dafür die besten Voraussetzungen mit.

Ehemaliger Berater von Kurz

Der neue und der alte Regierungschef haben jahrelang zusammengearbeitet. Als Kurz vor seiner Zeit als Kanzler noch Außenminister war, beriet ihn der welt- und sprachgewandte Schallenberg als Chefstratege. Im Jahr 2019 wurde Schallenberg Außenminister in einem Übergangskabinett und wechselte in gleicher Funktion in das neue Kabinett von Kurz. Schallenberg entstammt einer ehemaligen Adelsfamilie. Als Sohn eines Diplomaten wuchs er in Indien, Spanien und Frankreich auf.

Der 52-jährige neue Kanzler vertritt eine genauso restriktive Haltung in Sachen Migration wie sein 35-jähriger Vorgänger. Er hat mitunter auch die EU-kritischen Töne von Kurz unterstützt. Sticheleien gegen Kanzlerin Angel Merkel, wie sie von Kurz immer wieder zu hören waren, gehörten bislang nicht zu seinem Repertoire.

Korruptionsermittlungen laufen weiter

Gegen Kurz und sein Umfeld wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Der Aufstieg des jungen Spitzenpolitikers soll auch mit Hilfe von Steuergeld und geschönten Umfragen arrangiert worden sein. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

Trotz seines Rücktritts bleibt Kurz ÖVP-Chef und wechselt als Fraktionschef ins Parlament. Die Opposition befürchtet, dass der 35-Jährige als eine Art Schattenkanzler weiter Macht ausüben wird.

Als neuer Außenminister folgt Karrierediplomat Michael Linhart auf Schallenberg. Er war bisher Botschafter in Paris und zuvor Generalsekretär des Außenministeriums.

(L'essentiel/DPA )

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