Rettungsschiff

28. Juni 2018 07:04; Akt: 28.06.2018 07:09 Print

Tagelange Irrfahrt von Lifeline beendet

Das Flüchtlings-Rettungsschiff Lifeline hat in Malta angelegt. Die schutzwürdigen Migranten werden auf mehrere europäische Länder verteilt.

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Die tagelange Irrfahrt des Flüchtlings-Rettungsschiffs Lifeline über das Mittelmeer ist vorbei: Das von der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff mit rund 230 Flüchtlingen an Bord legte am Mittwochabend im Hafen von Valletta auf Malta an. Italien hatte dem Schiff ein Anlegen verweigert, Malta hatte erst nach mehreren Tagen einem Einlaufen zugestimmt. Die Migranten sollen nun auf acht EU-Staaten verteilt werden.

Die Lifeline hatte die Flüchtlinge am Donnerstag vergangener Woche vor der libyschen Küste gerettet. Seitdem harrte das Hilfsschiff in internationalen Gewässern aus.

Nach ihrer Ankunft auf Malta sollen die Flüchtlinge zunächst medizinisch versorgt, identifiziert und die schutzwürdigen auf die EU-Länder verteilt werden. Der maltesische Regierungschef Joseph Muscat erklärte dazu: Die Verfahren würden «unverzüglich beginnen», um die nicht asylberechtigten Flüchtlinge «in Übereinstimmung mit dem Gesetz» zurückzubringen. Die Erlaubnis zum Anlegen sei keine «Blaupause» für künftiges Vorgehen.

Diskussionen in Deutschland

Neben Malta erklärten sich nach maltesischen Angaben auch Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich bereit, Lifeline-Flüchtlinge aufzunehmen. Belgien und Luxemburg wollten nach eigenen Angaben jeweils 15 der Migranten aufnehmen, die Niederlande 20, Portugal etwa ein Zehntel der Flüchtlinge an Bord.

Auch in Deutschland hatte die Situation der Lifeline zu Diskussionen geführt. Mehrere Bundesländer hatten angeboten, ebenfalls Lifeline-Flüchtlinge aufzunehmen.

Innenminister Horst Seehofer verteidigte dagegen seinen harten Kurs in der Flüchtlingspolitik im Bundestag. Wegen der von anderen Staaten erklärten Aufnahmebereitschaft gebe es «nach momentanem Stand keine Handlungsnotwendigkeit für Deutschland». «Der bedauernswerte Fall der Lifeline zeigt, wie notwendig ein Regelwerk in Europa wäre», sagte Seehofer zu der tagelangen Odyssee des Schiffs.

«Seehofer trägt die Verantwortung»

Die Hilfsorganisation Mission Lifeline hatte Seehofer scharf attackiert und ihm zuvor vorgeworfen, vor dem Hintergrund des Asylstreits in der Union eine «Lösung zu blockieren». In einem Offenen Brief auf der Website der Organisation hieß es: «Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben.»

Bevor das Schiff die Erlaubnis erhielt, in den Hafen von Valetta zu fahren, hatte Lifeline-Mitgründer Axel Steier zudem erklärt: Wenn die Lage an Bord des Schiffes angesichts des schlechten Wetters und der Erschöpfung vieler Flüchtlinge eskaliere, trage Seehofer allein die Verantwortung.

Die maltesischen Behörden kündigten an, das Schiff für Ermittlungen zu beschlagnahmen. Nach den Worten Muscats hatte der Kapitän gegen «internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen der italienischen Behörden missachtet», und das Schiff damit selbst in seine schwierige Lage gebracht.

Dramatischer Appell

Die Hilfsorganisation wies die Vorwürfe zurück. Die Lifeline habe sich lediglich der Anweisung widersetzt, die geretteten Flüchtlinge in Tripolis der «sogenannten libyschen Küstenwache» zu übergeben, erklärte Mission Lifeline in einer Stellungnahme. Die Organisation verweist auf den Grundsatz der Nichtzurückweisung in der Genfer Flüchtlingskonvention.

Der Kapitän Claus-Peter Reisch hatte die maltesischen Behörden zuvor in einem dramatischen Appell darum gebeten, das Schiff vor der Küste Maltas vor hohen Wellen und starkem Wind in Sicherheit bringen zu dürfen. Die Lifeline habe schon jetzt viele Seekranke an Bord, erklärte Reisch in einer E-Mail, welche die Organisation bei Twitter verbreitete.

Kurz nach dem Anlegen in Valetta rief die Organisation bei Twitter bereits für neue Spenden für die nächste Rettungsmission auf.

Mitte Juni war auch das Flüchtlingsschiff Aquarius mit mehr als 600 Menschen an Bord zunächst von Italien und Malta abgewiesen worden. Erst nach einer mehrtägigen Irrfahrt konnten die Flüchtlinge der Aquarius in Spanien an Land gehen.

(L'essentiel/chk/afp)

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