EU-Kommissionschef

05. September 2018 11:18; Akt: 05.09.2018 11:26 Print

Weber will die Nachfolge Junckers antreten

Seit 14 Jahren ist Manfred Weber in Brüssel und als Chef der größten Fraktion im Europaparlament bestens vernetzt. Jetzt greift der Christdemokrat nach der Macht.

storybild

Manfred Weber, Vorsitzender der europäischen Volkspartei (EVP),im EU-Parlament, hebt den Daumen während einer Abstimmung zum Klimaschutzabkiommen der UN. (Bild: DPA/Patrick Seeger)

Zum Thema

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Der 46-Jährige bestätigte am Mittwoch auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl im Mai. Das ist der erste Schritt auf dem Weg an die Spitze der EU-Kommission. Die Deutschen Presse-Agentur hatte zuvor bereits aus Unionskreisen erfahren, dass der CSU-Vizechef dieses Ziel verfolgt.

«Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und der EU erneuern», schrieb Weber im Kurznachrichtendienst. Es dürfe in der EU kein Weiter-so geben. Europa sei keine Institution der Bürokraten und Eliten. «Ich werde mithelfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen.» Europa sei am Wendepunkt. Die Europawahl 2019 werde über die Zukunft der EU entscheiden.

Entscheidung im November

Ob die EVP den 46-jährigen CSU-Vizechef offiziell zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Innerparteiliche Gegenkandidaten können sich bis Mitte Oktober erklären. Im Gespräch sind auch der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb sowie EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier.

Sollte Weber Spitzenkandidat werden, hängen seine Chancen auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten unter anderem vom Ausgang der Wahl ab. Er müsste die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion machen und anschließend im Rat der EU-Staaten und im Europaparlament ausreichend Unterstützung finden.

Juncker tritt nicht mehr an

Die EU-Kommission mit Mitgliedern aus allen 28 EU-Staaten hat das Vorschlagsrecht für EU-Gesetzgebung und ist die «Hüterin der Verträge», sie achtet also darauf, dass die Mitgliedsstaaten EU-Recht einhalten. Der Präsident der Institution mit 32 000 Mitarbeitern hat zudem erheblichen politischen Einfluss. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der Behörde.

Der Luxemburger Juncker (63) war 2014 ebenfalls EVP-Spitzenkandidat und wurde anschließend EU-Kommissionschef. Er tritt 2019 nicht mehr an. Weber ist seit 2004 im Europaparlament und seit 2014 Chef der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU gehören. In den vergangenen Wochen hatte Weber intensiv seine Chancen sondiert, die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen.

Weber hat nach dpa-Informationen nicht nur die Rückendeckung der CSU-Spitze, sondern auch die von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der Niederbayer werde sich am kommenden Montag (10. September) auch der CDU-Spitze als Kandidat vorstellen.

(L'essentiel/dpa)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • loshein am 05.09.2018 17:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nein, bitte nicht schon wieder so ein ‚Christlicher‘. 99% gehen nicht mehr in die Kirche, das Pferd ist tot, hört auf es zu prügeln.

  • Saupreis am 05.09.2018 12:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Na toll. Noch ein Politiker aus Deutschland, der alles daran setzen wird, ein europaweites Regime aufzubauen...

Die neusten Leser-Kommentare

  • loshein am 05.09.2018 17:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nein, bitte nicht schon wieder so ein ‚Christlicher‘. 99% gehen nicht mehr in die Kirche, das Pferd ist tot, hört auf es zu prügeln.

  • Saupreis am 05.09.2018 12:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Na toll. Noch ein Politiker aus Deutschland, der alles daran setzen wird, ein europaweites Regime aufzubauen...