Tusk-Vorschlag

02. Juli 2019 16:42; Akt: 02.07.2019 16:42 Print

Wird von der Leyen EU-​​Kommissionspräsidentin?

An Tag drei eines Verhandlungsmarathons nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Aber findet dieser Vorschlag wirklich Rückhalt bei den EU-Staaten?

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Plötzlich reden beim EU-Gipfel alle über von der Leyen.

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Im EU-Postenpoker will Ratspräsident Donald Tusk Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorschlagen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus sicherer Quelle. Eine Entscheidung soll aber erst beim EU-Sondergipfel in Brüssel fallen, der am Dienstagnachmittag immer noch ausgesetzt war.

Die CDU-Politikerin ist demnach Teil eines neuen Personaltableaus, das Tusk in Vorgesprächen getestet hatte. Dieser Vorschlag habe offenbar auch die Unterstützung von Frankreich und Spanien, hieß es. Ob es von einer ausreichenden Mehrheit der 28 Staaten mitgetragen wird, war aber zunächst offen.

Merkel schlägt Manfred Weber vor

Teil des Pakets sollen diesen Informationen zufolge der belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident sein und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter. Ein Sozialist solle für zweieinhalb Jahre Präsident des Europaparlaments werden.

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, würde demnach die zweite Hälfte der Legislatur dieses Spitzenamt übernehmen. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, soll seine bisherige Funktion als erster Vizepräsident der EU-Kommission behalten, wie die dpa weiter erfuhr.

Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag über die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und andere Topjobs war nichts herausgekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zusammen mit Spanien, Frankreich und den Niederlanden für ein Personalpaket mit Timmermans an der Kommissionsspitze und dem konservativen Spitzenkandidaten Weber (CSU) als Präsident des Europaparlaments ausgesprochen. Dagegen gab es jedoch breiten Widerstand.

Europa suche nicht den Superstar

Am Dienstag verzögerte sich der Gipfelstart wegen zahlreicher Vorgespräche bei Ratspräsident Tusk. Die 28 Staats- und Regierungschefs standen bei ihrem neuen Anlauf unter Zeitdruck, weil sich am Dienstag das neue Europaparlament konstituierte und es am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen will.

Die Spitzenjobs sollen im Paket vergeben werden. Ist der Parlamentspräsident erst gewählt, stünde eine Personalie schon fest und der Spielraum würde kleiner. Weber hat bis Dienstagabend für eine Bewerbung für den Posten Zeit. Die Grünen-Fraktionschefin Ska Keller hat ihre bereits angemeldet.

Merkel sagte bei ihrer Ankunft in Brüssel, sie sehe weiter Chancen zur Einigung über die Spitzenposten. «Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit», sagte die CDU-Politikerin. Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel äußerte sich ebenfalls optimistisch. Gesucht sei ein Konsens: «Hier ist ja nicht: Europa sucht den Superstar», meinte Bettel.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Arm am 02.07.2019 16:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Dass die noch mehr Millionen in den Sand setzt

    einklappen einklappen
  • wat een blödsinn am 02.07.2019 16:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Absolut dei total falsch Wahl !!!

  • Saupreis am 02.07.2019 16:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ich halte es nicht aus. VON DER LEYEN, die unfähigste Politikerin neben Merkel, AKK, Nahles und den Rest der bekloppten Weiber in unserer Regierung, soll Junckers Nachfolgerin werden. Hoffentlich hat sich das dann bald mit der EU erledigt.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Arm am 03.07.2019 13:35 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Es wäre besser sie würden die ganze EU auflösen denn Sie machen alles was die Wähler nicht wollen wenn man alle diese korrupten Politiker sieht Und es folgen keine Konsequenzen brauchen wir keine EU wo die Steuerzahler für alles aufkommen müsste

  • och eng Wourecht am 03.07.2019 08:19 Report Diesen Beitrag melden

    Hoffentlich geht das EU Parlament auf die Barrikaden wenn man sieht wie der Wähler angeschmiert wird und sich die unfähigsten Edelpolitiker die Posten hin und her verschachern als wäre man auch einem orientalischen Bazar

  • Arm am 02.07.2019 19:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Die Deutschen wollen Millionen Uschi abschieben in der EU kann sie eben ihren Scheiß weitermachen

  • honga am 02.07.2019 19:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nur die Besten werden nach Brüssel abgeschoben

  • Arm am 02.07.2019 18:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    So viel Geld hat die EU gar nicht dass sie von der Leyen die Berater Gehälter zahlen können