Bis 30. November

15. September 2021 16:15; Akt: 15.09.2021 16:43 Print

Corona-​​Regeln im Saarland bleiben bestehen

Kontaktnachverfolgung, Maskenpflicht und Abstandsregel. Der saarländische Landtag hat das Maßnahmengesetz zur Eindämmung der Pandemie bis 30. November beschlossen.

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Die Corona-Regeln im Saarland bleiben bis 30. November bestehen. (Bild: DPA/Oliver Dietze)

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Im Saarland werden die bislang gültigen Corona-Regelungen zu Kontaktnachverfolgung, Maskenpflicht und Abstandseinhaltung bis zum 30. November verlängert. Das hat der saarländische Landtag mit der Mehrheit von SPD und CDU und gegen die Stimmen von AfD und Linken sowie einem fraktionslosen Abgeordneten am Mittwoch beschlossen. Ursprünglich waren die Bestimmungen aus dem Covid-19-Maßnahmengesetz bis zum 30. September befristet.

Anträge aus der Opposition, angesichts des Impf-Fortschrittes in der Bevölkerung die staatlich verordneten Maßnahmen zu beenden und dem dänischen Vorbild zu folgen, wurden von der Regierungsmehrheit abgelehnt. «Gemeinwohl geht vor Individualwohl», betonte Reiner Zimmer von der SPD und wies damit die Haltung von AfD-Politiker Josef Dörr zurück. Dieser hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, alle Verordnungen aufzuheben, damit die Menschen wieder «selbst ihr eigenes Schicksal in die Hand nehmen können».

Angesichts der pandemischen Entwicklung auch im Saarland sei es sinnvoll, das Maßnahmengesetz zu verlängern, sagte Dagmar Heib (CDU). Die Kontaktnachverfolgung müsse weiterhin «ein maßgeblicher Baustein der Pandemiebekämpfung» bleiben. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine ermahnte, «die Grundsätze unseres Rechtsstaates» zu beachten und kritisierte die Pläne, dass Ungeimpfte in Quarantäne keine Lohnfortzahlung erhalten sollen. Bislang sei behauptet worden, es gäbe keinen Impfzwang. Nun betreibe man jedoch «eine Täuschung der Bevölkerung, indem man sie mehr oder weniger nötigt, sich impfen zu lassen.» Dies halte er für nicht vertretbar.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • didier am 16.09.2021 11:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wen man denk die war die erst mit der lockdown frei und yetz ????

    einklappen einklappen
  • kaabes am 15.09.2021 20:18 Report Diesen Beitrag melden

    Tja vergesst die Normalität also auch hier bis Ende des Jahres...Lächerlich!!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • didier am 16.09.2021 11:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wen man denk die war die erst mit der lockdown frei und yetz ????

    • Hä??? am 16.09.2021 13:31 Report Diesen Beitrag melden

      Watt???

    einklappen einklappen
  • kaabes am 15.09.2021 20:18 Report Diesen Beitrag melden

    Tja vergesst die Normalität also auch hier bis Ende des Jahres...Lächerlich!!!