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05. Februar 2018 10:49; Akt: 05.02.2018 12:38 Print

Polizei schützt Karneval vor Terror und Übergriffen

RHEINLAND-PFALZ – Betonsperren, Videokameras, Kontrollen: Die närrische Zeit ist für die Polizei die Zeit der Großeinsätze. In diesem Jahr sind mehr Beamte im Einsatz.

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In den Karnevalshochburgen in Deutschland ist mit vermehrter Polizeipräsenz zu rechnen. (Bild: DPA/Frank Rumpenhorst)

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Wenn Hunderttausende in Rheinland-Pfalz Fastnacht und Karneval feiern, gelten hohe Sicherheitsvorkehrungen. Tausende Polizeibeamte werden bei über 1000 Veranstaltungen in den Hochburgen Mainz, Koblenz, Trier und Ludwigshafen sowie in kleineren Städten und Gemeinden im Einsatz sein. In diesem Jahr sind mehr Polizisten als im vergangenen Jahr dabei, unter anderem, weil der gemeinsame Umzug von Mannheim und Ludwigshafen diesmal auf pfälzischer Seite stattfindet. Neu ist der flächendeckende Einsatz kleiner Körperkameras (Bodycams). Dazu kommen wieder Betonsperren in mehreren größeren Städten und eine Videoüberwachung wichtiger Plätze.

«Wir tun alles für eine höchstmögliche Sicherheit», sagt Innenminister Roger Lewentz (SPD). «Wir wollen, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Fastnacht und Karneval feiern, wie sie es gewohnt sind.» Absolute Sicherheit könne aber niemand garantieren. Einen Hinweis auf eine konkrete Bedrohung gibt es nach seinen Angaben derzeit weder für Rheinland-Pfalz noch für ganz Deutschland.

Keine Lkw in der Nähe der Umzüge

«Es ist quasi jeder verfügbare Polizist im Dienst», berichtet Polizeiinspekteur Jürgen Schmitt. «Die Sicherheitsvorkehrungen bleiben auf dem Niveau des vergangenen Jahres.» Sie seien aber verfeinert worden. «Die Sicherheitsanforderungen beruhen immer auf dem Zusammenspiel von Veranstaltern, Kommunen und der Polizei. Vieles hat sich auch durch die Erfahrungen mit Weihnachtsmärkten weiterentwickelt. Inzwischen werden bei Sperren auch andere Materialien eingesetzt an Zufahrtsstraßen, runde Schachtringe.»

Der Mainzer Carneval-Verein (MCV), der den Rosenmontagszug am 12. Februar mit rund 500 000 Besuchern ausrichtet, setzt auf das Sicherheitskonzept von 2017. «Es war sehr erfolgreich», sagt Sprecher Michael Bonewitz. Zu dem Konzept zählte etwa ein Lkw-Verbot. In Ludwigshafen sollen am Sonntag davor erstmals an großen Kreuzungen die Zufahrten zur Zugstrecke mit Lastwagen und Bussen abgesperrt werden. Über 800 Kräfte wollen für Sicherheit sorgen. In Trier wollen Polizei und Stadt an Weiberfastnacht und Rosenmontag auch mit Videoüberwachung mögliche Eskalationen verhindern.

Diese Sicherheitsmaßnahmen sind laut Ministerium landesweit geplant:

Sperren: An den Hauptzufahrtsrouten versperren mobile Betonpfeiler und Fahrzeuge den Weg - in Andernach, Dahn, Frankenthal, Mainz, Koblenz, Ludwigshafen, Trier, Wittlich, Zweibrücken und anderswo.

Videoüberwachung: Bei großen Veranstaltungen setzt die Polizei Videokameras ein: in Frankenthal, Koblenz, Bad Kreuznach, Ludwigshafen, Mainz, Ramstein, Trier, Wittlich, Worms, Zweibrücken und anderswo.

Spezialkräfte: Spezialeinheiten der Polizei stehen bereit, um im Notfall schnell intervenieren zu können. Jeder Polizist trägt inzwischen Bodycams. Die kleinen Körperkameras sind flächendeckend im Einsatz – auch an Fastnacht und Karneval.

Anlaufstellen: Wer die Polizei sucht, kann sich an bestimmte Stellen wenden: In Mainz sind es mit Fahnen markierte Polizeipunkte, in Koblenz gibt es bunte Anlaufstellen, in Trier, Wittlich und Dahn spezielle Anlaufstellen für Frauen in Polizeigebäuden.

Kontrollen: Die Polizei richtet Kontrollstellen ein, in Trier zum Beispiel an den Zufahrten zum Hauptmarkt. Über Twitter und Facebook will die Polizei ergänzend zu den Einsätzen Informationen übermitteln. Gläser sind wieder tabu zum Beispiel in Mainz an Rosenmontag und in Trier am «Fetten Donnerstag».

Personalsituation:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält mehr Personal und eine bessere Bezahlung für notwendig. GdP-Landeschef Ernst Scharbach sieht das Problem, dass sich die Polizei wegen der abstrakten Bedrohungssituation auf einen Ernstfall vorbereiten muss und die Bevölkerung zugleich Bedarf an viel Polizeipräsenz hat.

«Wir machen das, indem wir die Leute ausquetschen wie eine Zitrone», sagt Scharbach. «Die werden aus dem normalen Dienst herausgerissen, weil auch die Bereitschaftspolizei nicht in der Lage ist, diese Veranstaltungen in dieser Anzahl abzudecken.» Damit würden viele Überstunden angehäuft und die Kollegen fehlten dann als Streife. Den Umgang mit den Polizisten nannte er verantwortungslos.

(L'essentiel/dpa)

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